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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 20.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anfrage: Baumscheiben auf der Königstraße - Eickeler Markt
Enthält Anlagen
2020/0569  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0218  
Ö 3  
Vorschlag: Bericht und Diskussion zum Stand des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) in Eickel
Enthält Anlagen
2020/0516  
Ö 4  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne für den Neubau Kita an der Hofstr. / Barbarastraße
Enthält Anlagen
2020/0483  
Ö 5  
Anfrage: Spielplatzbedarfsplan
Enthält Anlagen
2020/0526  
Ö 6  
Anfrage: Nutzung des Spielplatzes und Bolzplatzes Am Alten Amt
Enthält Anlagen
2020/0517  
Ö 7  
Anfrage: Probleme bei der Straßenreinigung
Enthält Anlagen
2020/0527  
Ö 8  
Anfrage: Erfahrungen mit der Errichtung von Bergmannampeln
Enthält Anlagen
2020/0521  
Ö 9  
Anfrage: Verkehrssituation in Bereichen des Stadtteils Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2020/0523  
Ö 10  
Anfrage: Problemhäuser Röhlinghauser Straße / Eickeler Bruch
Enthält Anlagen
2020/0512  
Ö 11  
Anfrage: Häufung von Farbschmierereien im Bereich "Eickel-Mitte"
Enthält Anlagen
2020/0511  
Ö 12  
Anfrage: Parksituation Kreuzungsbereich Pluto-/Eichendorff-/Verbindungsstraße
Enthält Anlagen
2020/0421  
Ö 13  
Anfrage: Altglascontainer Ecke Edmund-Weber-Straße / Rolandstraße
Enthält Anlagen
2020/0522  
Ö 14  
Anfrage: Anpassungen des Fahrplans der Linie 368 am Gymnasium Eickel
Enthält Anlagen
2020/0513  
Ö 15  
Anfrage: Änderung der Gestaltung des geplanten Kreisverkehrs Hordeler Straße / Edmund-Weber-Straße
Enthält Anlagen
2020/0509  
Ö 16  
Anfrage: Straßenerneuerung Rolandstraße
Enthält Anlagen
2020/0520  
Ö 17  
Anfrage: Bürgersteig Marktstraße 20-22
Enthält Anlagen
2020/0518  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Bericht und Diskussion zur Psychologischen Motivationsanalyse zum Radfahren im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2020/0514  
Ö 19  
Vorschlag: Bericht und Diskussion zur Änderung der Dauer der zeitlichen Beschränkung der Tempo-30-Anordnung auf der Holsterhauser Straße/Höhe Hiberniaschule
Enthält Anlagen
2020/0515  
Ö 20  
Anfrage: Bolzplatz Görresschule jetzt FH
Enthält Anlagen
2020/0525  
Ö 21  
Anfrage: Mittelpunkt des Ruhrgebiets
Enthält Anlagen
2020/0524  
Ö 22  
Anfrage: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne"
Enthält Anlagen
2020/0510  
    20.08.2020 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
   

Im Februar 2019 (Vorlage 2019/0016) stimmte die Bezirksvertretung der Neugestaltung der Durchwegung des Kleingartens „Grüne Wanne“ zu. Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung („Soziale Stadt Wanne-Süd“) sollte die Maßnahme im Sommer 2020 abgeschlossen sein.

Zur Zeit beklagen Anwohner, dass sich der (optische) Zustand der Kleingartenanlage eher verschlechter als verbessert hat. So erscheint es zum Beispiel, als werde unkontrolliert Müll abgelagert.

Da es sich bei Kleingärten, die dem Stadtverband der Kleingärten angehören, um „Öffentliches Grün“ handelt, kann die Anlage auch von Bürgern genutzt werden.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wurden notwendige Mittel für die gesamte Umbaumaßnahme wie in der Bezirksvertretung vorgestellt bewillligt?
  2. Wann ist mit der endgültigen Fertigstellung zu rechnen?
  3. Wie schätzt die Verwaltung den momentanen Zustand der Kleingartenanlage vor dem Hintergrund der beschriebenen Umstände ein?
  4. Ist der Verwaltung bekannt, ob der Stadtverband der Kleingärten informiert ist oder erfolgt dies seitens der Verwaltung?

 

Herr Sengupta beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Nach Rücksprache mit dem FB 51 wurden die Mittel für die gesamte Umbaumaßnahme wie in der Bezirksvertretung vorgestellt bewilligt.  Für die gesamte Umbaumaßnahme stehen demnach 240.000,00 € zur Verfügung.

 

Zu Frage 2:

Mit der endgültigen Fertigstellung ist mit Sommer/Herbst 2021 zu rechnen.
Am 25.08.2020 werden zunächst Bodenuntersuchungen an der Kleingartenanlage „Grünen Wanne“ durchgeführt. Die Ergebnisse der Untersuchung werden nach Erhalt an das externe Planungsbüro Emkes GmbH zur weiteren Verarbeitung weitergeleitet. Mit der Ausschreibung und Vergabe der Bauleistung wird im Herbst/Winter 2020 gerechnet. Mit dem  Beginn der Bauarbeiten ist im Frühjahr 2021 zu rechnen.

 

Zu Frage 3:

Der optische Zustand der Kleingartenanlage ist durch die vorbereitenden Arbeiten zur Durchwegung in der Art beeinträchtigt, dass zum Beispiel Hecken gerodet und durch Bauzäune ersetzt wurden. Des Weiteren wurde ein Schacht gesichert, dessen Schachtdeckel defekt ist. Auch wurden im neu zu schaffenden Zugangsbereich im südlichen Teil der Kleingartenanlage vor einiger Zeit Bäume und Sträucher entfernt. Dort ist derzeit einiger Wildwuchs hochgewachsen.

 

Unkontrollierte Müllablagerungen konnten aktuell von der Verwaltung nicht beobachtet werden. Falls zukünftig unkontrollierte Müllablagerungen beobachtet und beim FB 55 gemeldet werden, wird der Fachbereich entsprechende Maßnahmen zur Beseitigung veranlassen.

 

Zu Frage 4:

Der Stadtverband der Gartenfreunde Herne-Wanne e.V. wird, ebenso wie der Kleingärtnerverein Grüne Wanne e.V., von der Verwaltung auf aktuellem Stand gehalten.

Ö 23  
Anfrage: Ausgestaltung und Pflege von Parkanlagen; hier: Eickeler Park
Enthält Anlagen
2020/0519  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe von zwei Ingenieurverträgen zur Umgestaltung des Dorneburger Parks und des Spiel- und Bolzplatzes - Stadtbezirk Eickel -      
N 2     Verkauf einer städtischen Teilfläche zur Arrondierung des Grundstücks Landgrafenstraße 4-4a      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung