|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Anfrage: Baumscheiben auf der Königstraße - Eickeler Markt | 2020/0569 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2020/0218 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.08.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
18.08.2020 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
20.08.2020 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
25.08.2020 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
01.09.2020 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
01.09.2020 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Vorschlag: Bericht und Diskussion zum Stand des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) in Eickel | 2020/0516 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne für den Neubau Kita an der Hofstr. / Barbarastraße | 2020/0483 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Anfrage: Spielplatzbedarfsplan | 2020/0526 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfrage: Nutzung des Spielplatzes und Bolzplatzes Am Alten Amt | 2020/0517 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anfrage: Probleme bei der Straßenreinigung | 2020/0527 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfrage: Erfahrungen mit der Errichtung von Bergmannampeln | 2020/0521 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Anfrage: Verkehrssituation in Bereichen des Stadtteils Röhlinghausen | 2020/0523 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Anfrage: Problemhäuser Röhlinghauser Straße / Eickeler Bruch | 2020/0512 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anfrage: Häufung von Farbschmierereien im Bereich "Eickel-Mitte" | 2020/0511 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfrage: Parksituation Kreuzungsbereich Pluto-/Eichendorff-/Verbindungsstraße | 2020/0421 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfrage: Altglascontainer Ecke Edmund-Weber-Straße / Rolandstraße | 2020/0522 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Anfrage: Anpassungen des Fahrplans der Linie 368 am Gymnasium Eickel | 2020/0513 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Anfrage: Änderung der Gestaltung des geplanten Kreisverkehrs Hordeler Straße / Edmund-Weber-Straße | 2020/0509 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Anfrage: Straßenerneuerung Rolandstraße | 2020/0520 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Anfrage: Bürgersteig Marktstraße 20-22 | 2020/0518 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Vorschlag: Bericht und Diskussion zur Psychologischen Motivationsanalyse zum Radfahren im Stadtbezirk Eickel | 2020/0514 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Vorschlag: Bericht und Diskussion zur Änderung der Dauer der zeitlichen Beschränkung der Tempo-30-Anordnung auf der Holsterhauser Straße/Höhe Hiberniaschule | 2020/0515 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Anfrage: Bolzplatz Görresschule jetzt FH | 2020/0525 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Anfrage: Mittelpunkt des Ruhrgebiets | 2020/0524 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Anfrage: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne" | 2020/0510 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Anfrage: Ausgestaltung und Pflege von Parkanlagen; hier: Eickeler Park | 2020/0519 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe von zwei Ingenieurverträgen zur Umgestaltung des Dorneburger Parks und des Spiel- und Bolzplatzes - Stadtbezirk Eickel - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Verkauf einer städtischen Teilfläche zur Arrondierung des Grundstücks Landgrafenstraße 4-4a | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||