Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Bürgerantrag zur Renaturierung der Steinwüste an der Kleingartenanlage 'auf der Wenge' | 2020/0186 | ||||
| Ö 2 | Bürgerantrag zur Nachbepflanzung von Bäumen auf dem Platz vor dem Sud- und Treberhaus in Wanne-Eickel | 2020/0185 | ||||
| Ö 3 | Vorschlag: Bericht und Diskussion zum möglichen Versetzen des Büchereischrankes am Eickeler Markt und zur Wiederbepflanzung der leeren Baumscheiben in Verbindung mit einer Neugestaltung der Baumscheiben | 2020/0180 | ||||
| Ö 4 | Sachstandsbericht soziale Stadt Wanne-Süd | |||||
| Ö 5 | Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen) | 2020/0090 | ||||
| Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss | 2020/0072 | ||||
| Ö 7 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020 | 2020/0131 | ||||
| Ö 8 | Anfrage: Baumbestand auf der Edmund-Weber-Straße | 2020/0170 | ||||
| Ö 9 | Anfrage: Einrichtung einer Hundwiese | 2020/0171 | ||||
| Ö 10 | Anfrage: Sanierung von Gehwegen an der Barbarastraße und Am Alten Hof | 2020/0172 | ||||
| Ö 11 | Anfrage: Erscheinungsbild des Spielplatzes an der Fritz-Reuter-Straße | 2020/0176 | ||||
| Ö 12 | Anfrage: Öffnung der Görresstraße | 2020/0168 | ||||
| Ö 13 | Anfrage: Fehlende Beleuchtung Verbindung Königstraße - Gustav-Hegler-Ring/Am Weustenbusch | 2020/0175 | ||||
| Ö 14 | Anfrage: Geplanter Umbau der Edmund-Weber-Straße; hier: 1. Bauabschnitt | 2020/0177 | ||||
| Ö 15 | Anfrage: Fahrplan der Linie 368, Ankunft am Gymnasium Eickel | 2020/0178 | ||||
| Ö 16 | Vorschlag: Bericht und Diskussion zur Korrektur der Betriebszeiten der Linie 306 | 2020/0174 | ||||
| Ö 17 | Anfrage: Gabionenzäune Kreisverkehr Bielefelder Straße/Holsterhauser Straße/Dorneburger Straße und Königstraße | 2020/0173 | ||||
| Ö 18 | Anfrage: Verkehrssituation Auf der Wilbe/Einmündung Stichstraße Auf der Wilbe Nrn. 8 a - 16 f | 2020/0169 | ||||
| Ö 19 | Anfrage: Tempo-30-Anordnungen auf der Holsterhauser Straße im Bereich der Hiberniaschule, sowie vor der Kita Königstraße, in beiden Fahrtrichtungen, auf die Schul- bzw. Öffnungszeiten | 2020/0179 | ||||
| 05.03.2020 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
| Ö 19 - zur Kenntnis genommen | ||||||
|
Die Tempo-30-Anordnung vor der Hiberniaschule ist nach Auskunft der Verwaltung auf Empfehlung der Polizei zum Schutze der Schüler eingerichtet worden, weil der installierte Gitterzaun auf dem Mittelstreifen sowie die Fußgängerampel zur Straßenquerung, die nur zum Teil genutzt wird, nicht die notwendige Sicherheit bringen würden. Wenn der Schulbetrieb in den Abendstunden sowie an Wochenenden beendet und die Fußgängerampel abgeschaltet ist, könnte auch Tempo 30 zeitlich außer Kraft gesetzt sein. Eine ähnliche Situation ist im Bereich der Kita Königstraße gegeben. Werktags ab 17 Uhr sowie an Samstagen, Sonn- und Feiertagen ist dort kein Betrieb mehr und Tempo 30 könnte zeitlich aufgehoben werden. Solche Regelungen sind in Eickel nicht neu (siehe Kurhausstraße, Höhe Gymnasium Eickel) und ebenso in vielen anderen Städten gängige Praxis.
Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
Herr Nübel beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu 1.: Die beschriebenen Situationen wurden anlässlich dieser Anfrage geprüft. In der Tat wurde die Tempo-30-Strecke vor der Hiberniaschule im Zuge des Fußgängerschutzes angeordnet. Eine weitere Siche-rungseinrichtung ist die hier auf Höhe der Schule und des gegenüberliegenden Parkplatzes ange-brachte Lichtsignalanlage. Aufgrund der nächtlich nicht vorliegenden Schutzbedürftigkeit, kann die Anordnung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h auf die Betriebszeiten der Lichtsignalanlage, von 5 - 22 Uhr, beschränkt werden. In Bezug auf die Schutzbedürftigkeit könnte die Tempo-30-Strecke vor der Kita Königstraße ebenso auf Mo-Fr, 6 - 17 Uhr, beschränkt werden.
Zu 2.: Hinsichtlich einer Beschränkung der Tempo-30-Strecke an der Hiberniaschule auf 5 - 22 Uhr bestehen keine Bedenken. Die Tempo-30-Strecke vor der Kita Königstraße ist jedoch der nördliche Teil der Tempo-30-Strecke, die südlich an der Kreuzung Auf der Wenge / Rainerstraße beginnt. Diese Tempo-30-Strecke wurde im Lärmaktionsplan bereits als Maßnahme zur Minderung der Lärmbelastung berücksichtigt. Für eine Einschränkung des Geltungszeitraums müsste daher zunächst geprüft werden, welche Auswirkungen sich daraus auf den Lärmschutz ergäben. |
||||||
| Ö 20 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||