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Ratsinformationssystem

Auszug - Anfrage: Gabionenzäune Kreisverkehr Bielefelder Straße/Holsterhauser Straße/Dorneburger Straße und Königstraße  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 17
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2020/0173 Anfrage: Gabionenzäune Kreisverkehr Bielefelder Straße/Holsterhauser Straße/Dorneburger Straße und Königstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Celik, Rasim
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Frommenkord, Denise
 
Beschluss


Der Ausschuss für Umweltschutz hat Ende 2018 auf Antrag der LINKEN. Fraktion einstimmig ohne Enthaltung die Verwaltung beauftragt, darzulegen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, "um das Aufstellen von sogenannten Gabionenzäune bzw. -wände zu vermindern sowie der Entstehung von Schottergärten entgegenzuwirken und dem Beispiel von Essen und Dortmund zu folgen."

Ausgehend von der Ansicht,

 

  • dass mit diesem Beschluss alle im Rat vertretenden Fraktionen und Gruppierungen unzweifelhaft zum Ausdruck gebracht haben, dass generell sogenannte Gabionenzäune zu vermeiden sind,
  • dass die Verwaltung aus diesem Grund diesen Wunsch bei eigenen (Bau-)Maßnahmen und Projekten berücksichtigen werden,
  • und dass selbstverständlich sich auch Tochter- und Enkelgesellschaften diesem Wunsch der kommunalen Mandatsträgerinnen nicht entziehen werden,

möchten wir Sie bitten, folgende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

  1. Wann werden die Gabionenzäune rund um die Altglascontainer "Kreisverkehr Bielefelder Straße/Holsterhauser Straße/Dorneburger Straße und Königstraße " (siehe Foto) durch Hecken ersetzt?
  2. Falls sie nicht ersetzt werden sollten: Warum nicht?

 

 

Herr Sternemann beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu 1:

Ein Ersatz der Gabionenzäune durch Hecken ist nicht beabsichtigt, da in der Vorlage 2017/0378 Soziale Stadt Wanne-Süd: hier, Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße/Holsterhauser Straße/Königstraße zu einem Kreisverkehr“ unter Punkt 6.8 Folgendes beschlossen wurde:

 

Die Wertstoffsammelstelle soll von der Haltestelle Bielefelder Straße auf die „Kleine“ Dorneburger Straße versetzt werden. […] Als Sichtschutz wird die Wertstoffsammelstelle durch eine Gabionenwand eingefasst.

 

Zu 2:

Da die Gabionenwand wie zuvor beschrieben explizit beschlossen und zudem durch den Fördermittelgeber bewilligt und gefördert wurde, kann sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht ersetzt werden.