|
|
TOP | Betreff | Vorlage | ||||
---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Bürgerantrag zur Renaturierung der Steinwüste an der Kleingartenanlage 'auf der Wenge' | 2020/0186 | ||||
Ö 2 | Bürgerantrag zur Nachbepflanzung von Bäumen auf dem Platz vor dem Sud- und Treberhaus in Wanne-Eickel | 2020/0185 | ||||
Ö 3 | Vorschlag: Bericht und Diskussion zum möglichen Versetzen des Büchereischrankes am Eickeler Markt und zur Wiederbepflanzung der leeren Baumscheiben in Verbindung mit einer Neugestaltung der Baumscheiben | 2020/0180 | ||||
Ö 4 | Sachstandsbericht soziale Stadt Wanne-Süd | |||||
Ö 5 | Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen) | 2020/0090 | ||||
Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss | 2020/0072 | ||||
Ö 7 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020 | 2020/0131 | ||||
Ö 8 | Anfrage: Baumbestand auf der Edmund-Weber-Straße | 2020/0170 | ||||
Ö 9 | Anfrage: Einrichtung einer Hundwiese | 2020/0171 | ||||
Ö 10 | Anfrage: Sanierung von Gehwegen an der Barbarastraße und Am Alten Hof | 2020/0172 | ||||
Ö 11 | Anfrage: Erscheinungsbild des Spielplatzes an der Fritz-Reuter-Straße | 2020/0176 | ||||
Ö 12 | Anfrage: Öffnung der Görresstraße | 2020/0168 | ||||
Ö 13 | Anfrage: Fehlende Beleuchtung Verbindung Königstraße - Gustav-Hegler-Ring/Am Weustenbusch | 2020/0175 | ||||
Ö 14 | Anfrage: Geplanter Umbau der Edmund-Weber-Straße; hier: 1. Bauabschnitt | 2020/0177 | ||||
05.03.2020 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
Ö 14 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Im Rahmen einer Bürgerbeteiligung am 16. Januar 2020 wurden die Pläne zum Umbau der Edmund-Weber-Straße, hier 1. Bauabschnitt, vorgestellt. Es war anhand zahlreicher Wortbeiträge der anwesenden Bürger deutlich, dass die geplanten Maßnahmen nicht uneingeschränkt Zustimmung fanden. In diesem Zusammenhang sollten Alternativen berücksichtigt werden, um allen Bürgern gerecht zu werden und die fälligen Beiträge nach KAG zu minimieren. Weiterhin wird in der vorgelegten Planung auf nahezu gesamter Länge ein Radverkehrsstreifen an beiden Fahrbahnseiten geplant. Hier ist - im Übrigen entgegen der Aussage in der Bürgeranhörung - das Halten nicht gestattet. Dies führt dazu, dass Gäste der Anwohner oder Ladetätigkeiten dieser unterbunden werden. Zudem können Lieferdienste zahlreiche Häuser nicht anfahren (s. hier StVO, Anlage 2 „Fahrbahnbegrenzung“, Zeichen 295, und Anlage 3 „Leitlinie“, Zeichen 340).
Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
Herr Sternemann beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu 1: Die in der Präsentation vorgestellten Markierungen sind nicht verbindlich und auch nicht abschließend. Der Lageplan zur Beschlussvorlage wird im Wesentlichen die Markierung und Beschilderung enthalten, die in den vom Fachbereich 44/3 nach StVO anzuordnenden Markierungs- und Beschilderungsplan eingehen werden.
Zu 2: Auf die Antwort zur Frage 1 wird verwiesen.
Zu 3: Auf die Antwort zur Frage 5 wird verwiesen.
Zu 4: Im Bereich des Friedhofes sind nach Einschätzung der Verwaltung mit 8 Parkständen auf der nördlichen und 19 Parkständen auf der südlichen Fahrbahnseite genügend Parkstände für den Friedhofsbetrieb vorgesehen. Eine darüber hinausgehende Unterbrechung des Radfahrstreifens zu Gunsten eines Schutz-streifens für das Ein- und Aussteigen von Besuchenden des Friedhofes hält die Verwaltung für eine unverhältnismäßige Einschränkung in der Qualität der Radverkehrsanlage.
Unabhängig davon wird aktuell noch vom Fachbereich 44/3 und der Polizei geklärt, ob unter den gegebenen Bedingungen auch auf dem MIV-Fahrstreifen neben dem Radfahrstreifen gehalten werden darf. Das Ergebnis der Prüfung wird mit der Beschlussvorlage kommuni-ziert.
Zu 5: Wie in der Diskussion zur Bürgerinformationsveranstaltung mitgeteilt, kann zum jetzigen Planungsstand auf die dargestellten Radverkehrsanlagen östlich des Kreisverkehrs auch zu Gunsten der heute im Bestand vorhanden Parkmöglichkeiten verzichtet werden.
Zu 6: An dieser Stelle wird auf die Beschlussvorlage verwiesen.
Zu 7: Die Stadt Herne ist mit der Stadt Bochum im engen Austausch, da die Baumrigolen ein Mus-terprojekt der, von den Mitgliedsstädten der Emscherregion, ins Leben gerufenen Zukunfts-initiative „Wasser in der Stadt von morgen“ (ZI) ist. Die Bauweise ist mittlerweile in Fachkrei-sen anerkannt, wird ständig weiter verbessert, und die zunächst nur vermuteten Ergebnisse bewahrheiten sich zunehmend. Der Pflegeaufwand entspricht dem einer herkömmlichen Baumscheibe und herkömmlichen Straßenabläufen. Die Baumrigolen sind in Anbetracht des Klimawandels ein hervorragender Beitrag zum nachhaltigen Umgang mit wertvollem Regenwasser, welches die einmaligen, zu 100% för-derfähigen, Mehrkosten von 3. 000,- € in jedem Fall amortisiert. Zudem können dadurch langfristig Einsparungen der Entwässerungsgebühren erreicht werden.
Zu 8: Die Baumrigolen werden nach jetzigem Erkenntnisstand zu 100 % aus Geldern der ZI gefördert. Auf KAG Beiträge kann daher vollumfänglich, wie bereits bei der Bürgerversammlung berichtet, verzichtet werden.
Zu 9: Ein Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für den Radweg wäre nur durch Satzungs-änderung möglich. Der Inanspruchnahme durch die Allgemeinheit wird durch den anzusetzenden Prozentsatz an den beitragsfähigen Kosten Rechnung getragen. Dieser ergibt sich aus der Einstufung der Anlage als Hauptverkehrsstraße und beträgt bei der Edmund-Weber-Straße 20 %. Somit entfallen 80 % der beitragsfähigen Kosten auf die Inanspruchnahme durch die Allge-meinheit. Nach jetzigem Kenntnisstand können die auf die Anlieger entfallenden Prozentsätze durch die Generierung von Zuwendungen um weitere 50% reduziert werden, wodurch der umzule-gende Prozentsatz auf 10 % sinken wird.
Herr Bezirksverordneter Wiesinger bittet darum, die angekündigkte Beschlussvorlage rechtzeitig vor der Sitzung der Bezirksvertretung zur Vorbereitung zu veröffentlichen. |
||||||
Ö 15 | Anfrage: Fahrplan der Linie 368, Ankunft am Gymnasium Eickel | 2020/0178 | ||||
Ö 16 | Vorschlag: Bericht und Diskussion zur Korrektur der Betriebszeiten der Linie 306 | 2020/0174 | ||||
Ö 17 | Anfrage: Gabionenzäune Kreisverkehr Bielefelder Straße/Holsterhauser Straße/Dorneburger Straße und Königstraße | 2020/0173 | ||||
Ö 18 | Anfrage: Verkehrssituation Auf der Wilbe/Einmündung Stichstraße Auf der Wilbe Nrn. 8 a - 16 f | 2020/0169 | ||||
Ö 19 | Anfrage: Tempo-30-Anordnungen auf der Holsterhauser Straße im Bereich der Hiberniaschule, sowie vor der Kita Königstraße, in beiden Fahrtrichtungen, auf die Schul- bzw. Öffnungszeiten | 2020/0179 | ||||
Ö 20 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||