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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bürgerantrag zur Renaturierung der Steinwüste an der Kleingartenanlage 'auf der Wenge'
Enthält Anlagen
2020/0186  
Ö 2  
Bürgerantrag zur Nachbepflanzung von Bäumen auf dem Platz vor dem Sud- und Treberhaus in Wanne-Eickel
Enthält Anlagen
2020/0185  
Ö 3  
Vorschlag: Bericht und Diskussion zum möglichen Versetzen des Büchereischrankes am Eickeler Markt und zur Wiederbepflanzung der leeren Baumscheiben in Verbindung mit einer Neugestaltung der Baumscheiben
Enthält Anlagen
2020/0180  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht soziale Stadt Wanne-Süd    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen)
2020/0090  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0072  
Ö 7  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2020/0131  
Ö 8  
Anfrage: Baumbestand auf der Edmund-Weber-Straße
Enthält Anlagen
2020/0170  
Ö 9  
Anfrage: Einrichtung einer Hundwiese
Enthält Anlagen
2020/0171  
Ö 10  
Anfrage: Sanierung von Gehwegen an der Barbarastraße und Am Alten Hof
Enthält Anlagen
2020/0172  
Ö 11  
Anfrage: Erscheinungsbild des Spielplatzes an der Fritz-Reuter-Straße
Enthält Anlagen
2020/0176  
Ö 12  
Anfrage: Öffnung der Görresstraße
Enthält Anlagen
2020/0168  
Ö 13  
Anfrage: Fehlende Beleuchtung Verbindung Königstraße - Gustav-Hegler-Ring/Am Weustenbusch
Enthält Anlagen
2020/0175  
Ö 14  
Anfrage: Geplanter Umbau der Edmund-Weber-Straße; hier: 1. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
2020/0177  
Ö 15  
Anfrage: Fahrplan der Linie 368, Ankunft am Gymnasium Eickel
Enthält Anlagen
2020/0178  
Ö 16  
Vorschlag: Bericht und Diskussion zur Korrektur der Betriebszeiten der Linie 306
Enthält Anlagen
2020/0174  
Ö 17  
Anfrage: Gabionenzäune Kreisverkehr Bielefelder Straße/Holsterhauser Straße/Dorneburger Straße und Königstraße
Enthält Anlagen
2020/0173  
    05.03.2020 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss für Umweltschutz hat Ende 2018 auf Antrag der LINKEN. Fraktion einstimmig ohne Enthaltung die Verwaltung beauftragt, darzulegen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, "um das Aufstellen von sogenannten Gabionenzäune bzw. -wände zu vermindern sowie der Entstehung von Schottergärten entgegenzuwirken und dem Beispiel von Essen und Dortmund zu folgen."

Ausgehend von der Ansicht,

 

  • dass mit diesem Beschluss alle im Rat vertretenden Fraktionen und Gruppierungen unzweifelhaft zum Ausdruck gebracht haben, dass generell sogenannte Gabionenzäune zu vermeiden sind,
  • dass die Verwaltung aus diesem Grund diesen Wunsch bei eigenen (Bau-)Maßnahmen und Projekten berücksichtigen werden,
  • und dass selbstverständlich sich auch Tochter- und Enkelgesellschaften diesem Wunsch der kommunalen Mandatsträgerinnen nicht entziehen werden,

möchten wir Sie bitten, folgende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

  1. Wann werden die Gabionenzäune rund um die Altglascontainer "Kreisverkehr Bielefelder Straße/Holsterhauser Straße/Dorneburger Straße und Königstraße " (siehe Foto) durch Hecken ersetzt?
  2. Falls sie nicht ersetzt werden sollten: Warum nicht?

 

 

Herr Sternemann beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu 1:

Ein Ersatz der Gabionenzäune durch Hecken ist nicht beabsichtigt, da in der Vorlage 2017/0378 Soziale Stadt Wanne-Süd: hier, Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße/Holsterhauser Straße/Königstraße zu einem Kreisverkehr“ unter Punkt 6.8 Folgendes beschlossen wurde:

 

Die Wertstoffsammelstelle soll von der Haltestelle Bielefelder Straße auf die „Kleine“ Dorneburger Straße versetzt werden. […] Als Sichtschutz wird die Wertstoffsammelstelle durch eine Gabionenwand eingefasst.

 

Zu 2:

Da die Gabionenwand wie zuvor beschrieben explizit beschlossen und zudem durch den Fördermittelgeber bewilligt und gefördert wurde, kann sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht ersetzt werden.

Ö 18  
Anfrage: Verkehrssituation Auf der Wilbe/Einmündung Stichstraße Auf der Wilbe Nrn. 8 a - 16 f
Enthält Anlagen
2020/0169  
Ö 19  
Anfrage: Tempo-30-Anordnungen auf der Holsterhauser Straße im Bereich der Hiberniaschule, sowie vor der Kita Königstraße, in beiden Fahrtrichtungen, auf die Schul- bzw. Öffnungszeiten
Enthält Anlagen
2020/0179  
Ö 20  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung