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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel

Bezeichnung:	der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium:	Bezirksvertretung Eickel
Datum:	Do, 05.03.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:41	Anlass:	Sitzung
Raum:	Eickeler Markt 1
Ort:	Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Bürgerantrag zur Renaturierung der Steinwüste an der Kleingartenanlage 'auf der Wenge'

2020/0186

Ö 2

Bürgerantrag zur Nachbepflanzung von Bäumen auf dem Platz vor dem Sud- und Treberhaus in Wanne-Eickel

2020/0185

Ö 3

Vorschlag: Bericht und Diskussion zum möglichen Versetzen des Büchereischrankes am Eickeler Markt und zur Wiederbepflanzung der leeren Baumscheiben in Verbindung mit einer Neugestaltung der Baumscheiben

2020/0180

Ö 4

Sachstandsbericht soziale Stadt Wanne-Süd

Ö 5

Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen)

2020/0090

Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss

2020/0072

Ö 7

Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020

2020/0131

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

26.02.2020 - Immobilienausschuss

Ö 1 - beschlossen

Beschluss:

Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Linke	Piraten/AL	AfD	FDP
dafür:	19	10	5	2	1	0	0	1
dagegen:	0	0	0	0	0	0	0	0
Enthaltung:	0	0	0	0	0	0	0	0

03.03.2020 - Schulausschuss

Ö 2 - beschlossen

Beschluss:

Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Linke	Piraten/AL	AfD	FDP
dafür:	21	10	5	2	1	1	1	1
dagegen:	0	-	-	-	-	-	-	-
Enthaltung:	0	-	-	-	-	-	-	-

04.03.2020 - Bezirksvertretung Sodingen

Ö 8 - beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:

Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.

Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	IG Sodingen	parteilos
dafür:	12	6	3	2	1
dagegen:
Enthaltung:

05.03.2020 - Bezirksvertretung Eickel

Ö 7 - beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Die Grünen	Die Linke	WWH
dafür:	11	4	4	1	1	1
dagegen:	-	-	-	-	-	-
Enthaltung:	-	-	-	-	-	-

10.03.2020 - Bezirksvertretung Wanne

Ö 1 - beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Die Linke	Piraten/AL	FDP
dafür:	10	4	3	1	-	1	1
dagegen:	-	-	-	-	-	-	-
Enthaltung	-	-	-	-	-	-	-

12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte

Ö 1 - beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie seiner Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierung für das Jahr 2020.

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu 3. und 4. zu fassen:

Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Linke	AfD
dafür:	13	6	4	2	1
dagegen:
Enthaltung:

17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss

Ö 2 - beschlossen

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: