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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel

Bezeichnung:	der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium:	Bezirksvertretung Eickel
Datum:	Do, 05.03.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:41	Anlass:	Sitzung
Raum:	Eickeler Markt 1
Ort:	Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Bürgerantrag zur Renaturierung der Steinwüste an der Kleingartenanlage 'auf der Wenge'

2020/0186

Ö 2

Bürgerantrag zur Nachbepflanzung von Bäumen auf dem Platz vor dem Sud- und Treberhaus in Wanne-Eickel

2020/0185

Ö 3

Vorschlag: Bericht und Diskussion zum möglichen Versetzen des Büchereischrankes am Eickeler Markt und zur Wiederbepflanzung der leeren Baumscheiben in Verbindung mit einer Neugestaltung der Baumscheiben

2020/0180

Ö 4

Sachstandsbericht soziale Stadt Wanne-Süd

Ö 5

Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen)

2020/0090

Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss

2020/0072

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.01.2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt

die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Ö 4 - beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.01.2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt

die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Die Linke	Piraten-AL	FDP	AfD
dafür:	17	10	5				1	1
dagegen:	3			2		1
Enthaltung:	1				1

19.02.2020 - Ausschuss für Umweltschutz

Ö 1 - beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.01.2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 27, - LIDL- Discountmarkt Holsterhauser Straße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Die Linke	Wählerge-meinschaft WanneHerne	FDP	AfD
dafür:	16	10	5				1
dagegen:	3			2	1
Enthaltung:	1					1

05.03.2020 - Bezirksvertretung Eickel

Ö 6 - beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.01.2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt

die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Die Grünen	Die Linke	WWH
dafür:	9	4	4	-	-	1
dagegen:	2	-	-	1	1	-
Enthaltung:	-	-	-	-	-	-

17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss

Ö 7 - beschlossen

Beschluss:

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.01.2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

Abstimmungsergebnis: