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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne | 2019/0167 | ||||
Ö 2 | Sachstandsbericht Soziale Stadt Wanne-Süd | |||||
Ö 3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24, - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2019/0175 | ||||
Ö 4 | Anfrage: Kauf von Problemimmobilien/Vorkaufsrechtsatzung für verwahrloste Immobilien | 2019/0233 | ||||
Ö 5 | Anfrage: Beschilderung der "Dürerhalde" in Röhlinghausen | 2019/0227 | ||||
Ö 6 | Anfrage: Ehemaliges Pfarrhaus der Katholischen Pfarrgemeinde St. Marien in Eickel | 2019/0234 | ||||
Ö 7 | Anfrage: Umgestaltung Fußgängerampeln zu "Bergmann-Ampeln" | 2019/0231 | ||||
Ö 8 | Soziale Stadt Wanne-Süd: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Baumentfernung im Zuge der Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr | 2019/0186 | ||||
Ö 9 | Vorstellung und Erläuterung der Pläne zur Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße | 2019/0222 | ||||
Ö 10 | Anfrage: Verkehrssituation Auf der Wilbe / Einmündung Stichstraße Auf der Wilbe | 2019/0228 | ||||
Ö 11 | Anfrage: Rahmenbedingungen zur zeitlichen Begrenzung von angeordneten Höchstgeschwindigkeiten auf städtischen Straßen | 2019/0232 | ||||
21.03.2019 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
Ö 11 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Im Stadtbezirk Eickel hat die Verwaltung im Jahre 2018 auf der Kurhausstraße in Höhe des Gymnasiums Eickel die angeordnete Höchstgeschwindigkeit zeitlich begrenzt (Tempo 30 von 7 - 16 Uhr). Dies ist die einzige Stelle, an der diese wohlbedachte und allen Bürgern entgegenkommende Regelung angeordnet wurde. In allen Herne umgebenden Städten wird die zeitliche Begrenzung von Höchstge-schwindigkeiten -- sicherlich erfolgreich -- praktiziert. Es ist keine Stadt als „besonders gefährlich“ bekannt.
Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
Frau Mertens beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu Frage 1: Da sich der Haupteingang der Schule nicht an der Kurhausstraße befindet, dient die angeordnete Tempobegrenzung ausschließlich der Sicherung des Schülerverkehrs auf dem Schulweg. Dieser ist auf den angegebenen Zeitraum eingrenzbar.
Zu Frage 2: Die zeitliche Begrenzung durch Zusatzzeichen entspricht den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung.
Zu Frage 3: Eine derartige Beschilderung ist nicht an bauliche Voraussetzungen gebunden.
Zu Frage 4: Die Entscheidung über die Anordnung der Beschilderung trifft die Verkehrsbehörde nach Anhörung der Polizei.
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Ö 12 | Anfrage: Stillstand bei der Fahrbahnerneuerung Dorstener Straße | 2019/0229 | ||||
Ö 13 | Anfrage: Fertigstellung Fahrbahndecke Dorstener Straße zwischen Holsterhauser Straße und Mühlenstraße | 2019/0230 | ||||
Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße: Ergänzende Informationen zu den Grundstückangelegenheiten | |||||
N 2 | Verkauf einer städtischen Teilfläche - Dahlienweg | |||||
N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||