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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2019/0232
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Sachverhalt:
Im Stadtbezirk Eickel hat die Verwaltung im Jahre 2018 auf der Kurhausstraße in Höhe des Gymnasiums Eickel die angeordnete Höchstgeschwindigkeit zeitlich begrenzt (Tempo 30 von 7 - 16 Uhr).
Dies ist die einzige Stelle, an der diese wohlbedachte und allen Bürgern entgegenkommende Regelung angeordnet wurde.
In allen Herne umgebenden Städten wird die zeitliche Begrenzung von Höchstge-schwindigkeiten -- sicherlich erfolgreich -- praktiziert. Es ist keine Stadt als „besonders gefährlich“ bekannt.
Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
- Welche Überlegungen spielten bei der zeitlichen Begrenzung auf dem angesprochenen Teilstück der Kurhausstraße eine Rolle?
- Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten allgemein für eine derartige Regelung?
- Welche baulichen Voraussetzungen müssen hierfür erfüllt sein?
- Wer entscheidet in der Stadt Herne über eine solche Anordnung und aufgrund welcher Kriterien?
Anlagen:
Original der Anfrage
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Zeitliche Begrenzung Höchstgeschwindigkeiten (533 KB) | |||