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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne | 2019/0167 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Sachstandsbericht Soziale Stadt Wanne-Süd | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24, - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2019/0175 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.
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| 28.02.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Majchrzak-Frensel von der SPD-Fraktion bittet die Verwaltung mit dem Bauträger folgendes noch eimmal zu verhandeln:
- Verlegung des Eingangs, so wie auch im Gestaltungsbeirat beschlossen, an die Ecke im vorderen Bereich
- die Parkplätze für Menschen mit Behinderungen näher an den Eingang einzurichten.
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
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| 06.03.2019 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorsitzende, Frau Merten, verweist auf die in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 28.02.2019 von Frau Majchrzak-Frensel von der SPD-Fraktion an die Verwaltung gerichtete Bitte
mit dem Bauträger folgendes noch einmal zu verhandeln:
- Verlegung des Eingangs, so wie auch im Gestaltungsbeirat beschlossen, an die Ecke im vorderen Bereich - die Parkplätze für Menschen mit Behinderungen näher an den Eingang einzurichten.
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.03.2019 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen. Abstimmungsergebnis:
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| 02.04.2019 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 4 | Anfrage: Kauf von Problemimmobilien/Vorkaufsrechtsatzung für verwahrloste Immobilien | 2019/0233 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Anfrage: Beschilderung der "Dürerhalde" in Röhlinghausen | 2019/0227 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfrage: Ehemaliges Pfarrhaus der Katholischen Pfarrgemeinde St. Marien in Eickel | 2019/0234 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfrage: Umgestaltung Fußgängerampeln zu "Bergmann-Ampeln" | 2019/0231 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Soziale Stadt Wanne-Süd: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Baumentfernung im Zuge der Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr | 2019/0186 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Vorstellung und Erläuterung der Pläne zur Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße | 2019/0222 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anfrage: Verkehrssituation Auf der Wilbe / Einmündung Stichstraße Auf der Wilbe | 2019/0228 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfrage: Rahmenbedingungen zur zeitlichen Begrenzung von angeordneten Höchstgeschwindigkeiten auf städtischen Straßen | 2019/0232 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfrage: Stillstand bei der Fahrbahnerneuerung Dorstener Straße | 2019/0229 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfrage: Fertigstellung Fahrbahndecke Dorstener Straße zwischen Holsterhauser Straße und Mühlenstraße | 2019/0230 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße: Ergänzende Informationen zu den Grundstückangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Verkauf einer städtischen Teilfläche - Dahlienweg | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||