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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0167  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt die Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne in der Fassung 02/2019 als städtebauliches  Entwicklungskonzept i.S. des § 1 (6) Nr. 11 Baugesetzbuch.

                                                

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den von Herrn Jens Nussbaum -vom Gutachterbüro Stadt + Handel - vorgetragenen powerpoint-unterstützten Bericht  zur Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne zur Kenntnis.

 

Die PowerPoint-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 03_s+h_herne_fort_masterplan_eh_ausschuss_2019-02-28 (6517 KB)      
   
    20.03.2019 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt die Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne in der Fassung 02/2019 als städtebauliches  Entwicklungskonzept i.S. des § 1 (6) Nr. 11 Baugesetzbuch.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

IG Sodingen

dafür:

12

7

3

2

dagegen:

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

   
    21.03.2019 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 1 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne in der Fassung 02/2019 als städtebauliches  Entwicklungskonzept i.S. des § 1 (6) Nr. 11 Baugesetzbuch mit Ausnahme des Entwicklungsziels Nahversorgungszentrum Eickel „Aufnahme des Standortes des Vermessungs- und Katasteramtes als perspektivische Entwicklungsfläche“ (Seite 44, Punkt 3).

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Bleikamp gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

8

7

-

1

-

-

-

dagegen:

1

-

-

-

-

1

 

Enthaltung:

5

-

3

-

1

-

1

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP03_s_h_herne_fort_masterplan_eh_ausschuss_2 (6517 KB)      
   
    26.03.2019 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne in der Fassung 02/2019 als städtebauliches  Entwicklungskonzept i.S. des § 1 (6) Nr. 11 Baugesetzbuch.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

9

5

4

-

-

-

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung

3

-

-

1

1

1

-

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Bleikamp gezeigte Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP03_s_h_herne_fort_masterplan_eh_ausschuss_2 (6517 KB)      
   
    02.04.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 1 - geändert beschlossen
   

Herr Stadtdirektor Dr. Klee erklärt, dass die Verwaltung den Änderungsbeschluss der Bezirksvertretung Eickel unterstützt und schlägt vor, über den geänderten Beschluss abzustimmen.

 

geänderter Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne in der Fassung 02/2019 als städtebauliches  Entwicklungskonzept i.S. des § 1 (6) Nr. 11 Baugesetzbuch mit Ausnahme des Entwicklungsziels Nahversorgungszentrum Eickel „Aufnahme des Standortes des Vermessungs- und Katasteramtes als perspektivische Entwicklungsfläche“ (Seite 44, Punkt 3).

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

10

5

3

1

-

-

1

dagegen:

1

-

-

-

-

1

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

 

   
    09.04.2019 - Rat der Stadt
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Herr Stadtdirektor Dr. Klee erklärt, dass die Verwaltung den Änderungsbeschluss der Bezirksvertretung Eickel und des Haupt- und Personalausschusses unterstützt und schlägt vor, über den geänderten Beschluss abzustimmen.

 

geänderter Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne in der Fassung 02/2019 als städtebauliches  Entwicklungskonzept i.S. des § 1 (6) Nr. 11 Baugesetzbuch mit Ausnahme des Entwicklungsziels Nahversorgungszentrum Eickel „Aufnahme des Standortes des Vermessungs- und Katasteramtes als perspektivische Entwicklungsfläche“ (Seite 44, Punkt 3).

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

50

23

13

6

-

2

2

2

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

4

-

-

-

3

1

-

-

-

-

 

Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Soziale Stadt Wanne-Süd    
Ö 3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24, - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0175  
Ö 4  
Anfrage: Kauf von Problemimmobilien/Vorkaufsrechtsatzung für verwahrloste Immobilien
Enthält Anlagen
2019/0233  
Ö 5  
Anfrage: Beschilderung der "Dürerhalde" in Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2019/0227  
Ö 6  
Anfrage: Ehemaliges Pfarrhaus der Katholischen Pfarrgemeinde St. Marien in Eickel
Enthält Anlagen
2019/0234  
Ö 7  
Anfrage: Umgestaltung Fußgängerampeln zu "Bergmann-Ampeln"
Enthält Anlagen
2019/0231  
Ö 8  
Soziale Stadt Wanne-Süd: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Baumentfernung im Zuge der Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr
Enthält Anlagen
2019/0186  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Vorstellung und Erläuterung der Pläne zur Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße
2019/0222  
Ö 10  
Anfrage: Verkehrssituation Auf der Wilbe / Einmündung Stichstraße Auf der Wilbe
Enthält Anlagen
2019/0228  
Ö 11  
Anfrage: Rahmenbedingungen zur zeitlichen Begrenzung von angeordneten Höchstgeschwindigkeiten auf städtischen Straßen
Enthält Anlagen
2019/0232  
Ö 12  
Anfrage: Stillstand bei der Fahrbahnerneuerung Dorstener Straße
Enthält Anlagen
2019/0229  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfrage: Fertigstellung Fahrbahndecke Dorstener Straße zwischen Holsterhauser Straße und Mühlenstraße
Enthält Anlagen
2019/0230  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße: Ergänzende Informationen zu den Grundstückangelegenheiten      
N 2     Verkauf einer städtischen Teilfläche - Dahlienweg      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung