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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Rodungsmaßnahmen durch Straßen NRW an der Wiedehopfstraße und der Leibnizstraße
2017/0265  
Ö 2  
Gefahrenbäume in Herne
Enthält Anlagen
 2017/0258  
Ö 3  
Nutzung des Resser Wäldchens
Enthält Anlagen
 2017/0263  
Ö 4  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
 2017/0236  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
 2017/0239  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
 2017/0241  
Ö 7  
Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW)
Enthält Anlagen
 2017/0243  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Die Vorschriften über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 –Castroper Straße – werden gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Landesbauordnung – (BauO NRW) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

  1. Der Gestaltungsleitfaden, der die Satzung näher erläutert, wird zur Kenntnis genommen.

                 

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Die Vorschriften über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 –Castroper Straße – werden gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Landesbauordnung – (BauO NRW) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

  1. Der Gestaltungsleitfaden, der die Satzung näher erläutert, wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

4

1

1

0

-

1

dagegen:

1

-

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    03.05.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:


 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Die Vorschriften über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 –Castroper Straße – werden gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Landesbauordnung – (BauO NRW) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

  1. Der Gestaltungsleitfaden, der die Satzung näher erläutert, wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

8

5

2

1

0

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

0

 

 
   
    10.05.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Die Vorschriften über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 –Castroper Straße – werden gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Landesbauordnung – (BauO NRW) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

  1. Der Gestaltungsleitfaden, der die Satzung näher erläutert, wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

parteilos

dafür:

12

6

3

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 
   
    23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
  2.  

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Die Vorschriften über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 –Castroper Straße – werden gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Landesbauordnung – (BauO NRW) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

  1. Der Gestaltungsleitfaden, der die Satzung näher erläutert, wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

0

1

dagegen:

1

0

0

0

0

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 
   
    30.05.2017 - Rat der Stadt
    Ö 15 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Die Vorschriften über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 –Castroper Straße – werden gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Landesbauordnung – (BauO NRW) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

  1. Der Gestaltungsleitfaden, der die Satzung näher erläutert, wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

42

18

13

4

2

-

2

1

1

1

dagegen:

2

-

-

-

-

2

-

-

-

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 255, - Hunbergstraße -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
 2017/0256  
Ö 9  
Umbaumaßnahmen an der A 43
Enthält Anlagen
 2017/0204  
Ö 10  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede"      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder      
             
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