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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Rodungsmaßnahmen durch Straßen NRW an der Wiedehopfstraße und der Leibnizstraße
2017/0265  
Ö 2  
Gefahrenbäume in Herne
Enthält Anlagen
2017/0258  
Ö 3  
Nutzung des Resser Wäldchens
Enthält Anlagen
2017/0263  
Ö 4  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
2017/0236  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, - Albert-Schweitzer-Carré -, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0239  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0241  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 29.03.2017 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.    beschließt, den Entwurf vom 29.03.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht
       und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden
      umweltbezogenen  Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines
      Monats öffentlich auszulegen.              

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 29.03.2017 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen, einschließlich Begründung und Umweltbericht, zustimmend zur Kenntnis.

 

2.  beschließt, den Entwurf vom 29.03.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht
       und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden
      umweltbezogenen  Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines
      Monats öffentlich auszulegen.              

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

1

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    03.05.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 29.03.2017 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.    beschließt, den Entwurf vom 29.03.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht
       und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden
      umweltbezogenen  Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines
      Monats öffentlich auszulegen.              

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

8

5

2

0

1

1

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    10.05.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 29.03.2017 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.    beschließt, den Entwurf vom 29.03.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht
       und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden
      umweltbezogenen  Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines
      Monats öffentlich auszulegen.              

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

parteilos

dafür:

12

6

3

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 29.03.2017 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.    beschließt, den Entwurf vom 29.03.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht 
       und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden
       umweltbezogenen  Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines
       Monats öffentlich auszulegen.              

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 7  
Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 229 - Castroper Straße - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Abs. 1 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW)
Enthält Anlagen
2017/0243  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 255, - Hunbergstraße -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0256  
Ö 9  
Umbaumaßnahmen an der A 43
Enthält Anlagen
2017/0204  
Ö 10  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede"      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder