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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Neufassung der Entgeltordnung für das Volkshaus Röhlinghausen | 2015/0230 | ||||
Ö 2 | 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung | 2016/0025 | ||||
Ö 3 | Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP) | 2015/0836 | ||||
Ö 4 | Anfrage: Hundewiese Eickeler Park | 2016/0050 | ||||
Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2015/0847 | ||||
Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2015/0848 | ||||
Ö 7 | Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2016 im Stadtbezirk Eickel | 2016/0011 | ||||
Ö 8 | Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2015 | 2016/0033 | ||||
Ö 9 | Sachstandsbericht zur Ausführung der Baumaßnahmen aus dem Vorhabenplan und aus dem Vermögensplan 2016 | 2016/0034 | ||||
Ö 10 | Anfrage: Renovierung sanitäre Anlage Kita Hofstraße | 2016/0041 | ||||
Ö 11 | Anfrage: Ehemalige Heitkamp-Hauptverwaltung in Wanne-Süd | 2016/0043 | ||||
Ö 12 | Anfrage: Verkehrsdatenerhebungen Lohofstraße, Burgstraße, Am Alten Amt | 2016/0061 | ||||
Ö 13 | Anfrage: Sichtbehinderung Martinistraße/Eickeler Bruch | 2016/0062 | ||||
Ö 14 | Anfrage: Kontrolle des Parkverbotes und Sauberkeit der Straßen Am Böckenbusch / Ackerstraße | 2016/0065 | ||||
04.02.2016 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
Ö 14 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Auf Initiative der CDU-Fraktion wurde der Gefährdung durch parkende Schrottautos und Anhänger auf der Straße Am Böckenbusch durch Anordnung eines Parkverbotes entgegengewirkt. Leider ist zu beobachten, dass dieses Parkverbot immer wieder missachtet wird. Weiterhin ist zu beobachten, dass die Sauberkeit der benannten Straßen nicht dem gewohnten Standard im Eickeler Stadtgebiet entspricht. Dies ist sicherlich nicht der Arbeit der entsorgung herne geschuldet, sondern der Behinderung durch nicht ordnungsgemäß abgestellte Fahrzeuge.
Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
1. In welchen Abständen wird dieser Straßenbereich durch den KOD kontrolliert? 2. Werden hier gehäuft Verstöße gegen das Parkverbot beobachtet?
Frau Darnieder antwortet wie folgt:
zu Frage 1:
Der gesamte Bereich wird seit Jahren regelmäßig (derzeit 1 – 2 Kontrollen pro Woche) durch den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) überprüft. Parkverstöße werden konsequent verfolgt, abgemeldete PKW werden aufgenommen und nachkontrolliert.
zu Frage 2:
Nein. Auch entsorgung herne, die dort regelmäßig 1 x wöchentlich reinigen, haben keine übermäßigen Verstöße gegen das Parkverbot feststellen können. Lediglich die Straßenabschnitte, auf denen kein Parkverbot besteht, sind häufig zugeparkt.
Die Verwaltung prüft aber derzeit, ob ein Teilstück des Gehweges gegenüber einer dort ansässigen Firma zu einem Parkstreifen umgewandelt werden kann. Darüber hinaus richtet gerade ein Gewerbetreibender auf seinem Grundstück eine private Parkfläche ein (PKW-Einstellplätze zur Miete). Dieses zukünftige Angebot wird von den Gewerbetreibenden begrüßt. Wieviel Parkraum dadurch entsteht ist noch unklar.
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Ö 15 | Anfrage: Leerstehendes Haus Hannibalstraße 32 / Ecke Eickeler Straße | 2016/0039 | ||||
Ö 16 | Anfrage: Tätigkeit des Bürgerbeauftragten im Bezirk Eickel | 2016/0064 | ||||
Ö 17 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Neu- und Ausbau sonstiger Straßen – Eickel Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten an der Westfalenstraße zwischen Edmund-Weber-Straße und Am Bollwerk | |||||
N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||