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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt genehmigt die als Anlage 1 beigefügte und vom Verwaltungsrat von entsorgung herne in einer Sitzung am 03.12.2015 beschlossene „Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne –Straßenreinigungssatzung-“. Eine weitergehende Weisung wird nicht erteilt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Die Grünen | Die Linke | FDP | Piraten |
dafür: | 13 | 6 | 4 | 1 | - | 1 | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - | - |
(Anmerkung der Schriftführerin: Die v. g. Anlage 1 ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.)