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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Neufassung der Entgeltordnung für das Volkshaus Röhlinghausen | 2015/0230 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung | 2016/0025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP) | 2015/0836 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
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| 14.01.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.01.2016 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 03.02.2016 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung Sodingen nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 04.02.2016 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.02.2016 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung Wanne nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.02.2016 - Landschaftsbeirat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 11.02.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 01.03.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.03.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 4 | Anfrage: Hundewiese Eickeler Park | 2016/0050 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2015/0847 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2015/0848 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2016 im Stadtbezirk Eickel | 2016/0011 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2015 | 2016/0033 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Sachstandsbericht zur Ausführung der Baumaßnahmen aus dem Vorhabenplan und aus dem Vermögensplan 2016 | 2016/0034 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anfrage: Renovierung sanitäre Anlage Kita Hofstraße | 2016/0041 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfrage: Ehemalige Heitkamp-Hauptverwaltung in Wanne-Süd | 2016/0043 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfrage: Verkehrsdatenerhebungen Lohofstraße, Burgstraße, Am Alten Amt | 2016/0061 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfrage: Sichtbehinderung Martinistraße/Eickeler Bruch | 2016/0062 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Anfrage: Kontrolle des Parkverbotes und Sauberkeit der Straßen Am Böckenbusch / Ackerstraße | 2016/0065 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Anfrage: Leerstehendes Haus Hannibalstraße 32 / Ecke Eickeler Straße | 2016/0039 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfrage: Tätigkeit des Bürgerbeauftragten im Bezirk Eickel | 2016/0064 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Neu- und Ausbau sonstiger Straßen – Eickel Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten an der Westfalenstraße zwischen Edmund-Weber-Straße und Am Bollwerk | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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