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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Datum: Mi, 29.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Umbau und Betrieb Barbaraheim/Ackerstraße (mündliche Berichterstattung der Verwaltung zum Antrag der Grüne Fraktion)
Enthält Anlagen
2016/0474  
Ö 2  
Jahresbericht 2015 der Schuldnerberatung Herne e. V.
Enthält Anlagen
2016/0386  
Ö 3  
Berichte über die Betreuung von Flüchtlingen in Herne
Enthält Anlagen
2016/0479  
Ö 4  
Ärztliche Versorgung in Herne - Unterstützung eines Aufrufs der Stadt Mühlheim
Enthält Anlagen
2016/0493  
Ö 5  
Tätigkeitsberichte der Verbände der freien Wohlfahrtspflege zu den Projekten im Sozialbereich in Herne für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
2016/0417  
Ö 6  
Umsetzung der Herner Gesundheitskonferenz: In-Gang-Setzer/-innen für Herne gesucht
Enthält Anlagen
2016/0490  
Ö 7  
Regelungen für den Herner Selbsthilfe-Beirat Überarbeitung der Geschäftsordnung und der Städt. Richtlinien
Enthält Anlagen
2016/0470  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Versicherungskarte für Flüchtlinge (mündliche Berichterstattung der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag der Grüne Fraktion und der Fraktion Die Linke)
Enthält Anlagen
2016/0487  
Ö 9  
Geschäftsordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Stadt Herne (Seniorenbeirat) sowie Aufnahme der/des Vorsitzenden als festes eigenständiges Mitglied im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren der Stadt in der Funktionals sachkundiger Einwohner ohne Stimmrecht und Verankerung des Beirates in der Hauptsatzung der Stadt Herne.
Enthält Anlagen
2016/0344  
Ö 10  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes als Vertreter des Integrationsrates für den Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) der Stadt Herne - Umbesetzung
2016/0257  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Integrationsrat der Stadt Herne bittet den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren bestellt anstelle der ausgeschiedenen sachkundigen Einwohnerin Bärbel Beuermann 

 

Herrn/Frau ___________________________

 

als sachkundigen Einwohner/ als sachkundige Einwohnerin als Vertreter des Integrationsrates in den Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) der Stadt Herne.  

   
    13.04.2016 - Integrationsrat
    Ö 2 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Herr Oruç bittet um Vorschläge für die Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) der Stadt Herne:

 

Vorschlag MBH:

 

1.      Gülnur Tepeli

 

Vorschlag BIG:

 

2.      Volker Sebbahi-Marciniak

 

Es werden insgesamt 21 Stimmen abgegeben, davon sind abzüglich 5 Enthaltungen, 16 gültige Stimmen.

 

Von den 16 gültigen Stimmen entfallen

auf den Vorschlag des MBH      12 Stimmen

auf den Vorschlag der BIG          4 Stimmen.

 

Somit ist Frau Gülnur Tepeli zum stellvertretenden Mitglied für den Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) der Stadt Herne benannt.

 

 

Der Integrationsrat der Stadt Herne bittet den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren bestellt anstelle der ausgeschiedenen sachkundigen Einwohnerin Bärbel Beuermann 

 

Frau Gülnur Tepeli

 

als sachkundige Einwohnerin zum stellvertretenden Mitglied in den Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) der Stadt Herne.  

 

 

 

   
    29.06.2016 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren bestellt anstelle der ausgeschiedenen sachkundigen Einwohnerin Bärbel Beuermann 

 

Frau Gülnür Tepeli

 

als sachkundigen Einwohner/ als sachkundige Einwohnerin als Vertreter des Integrationsrates in den Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) der Stadt Herne.  

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

Piraten-AL

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 11  
Umbesetzung des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Stadt Herne
2016/0390  
Ö 12  
Jahresbericht 2015 der Seniorenberatungsstellen in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0310  
Ö 13  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 14.1  
Ausgabe eines Sozialtickets an Flüchtlinge in Landesunterkünften
Enthält Anlagen
2016/0488  
Ö 14.2  
Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes in Herne
Enthält Anlagen
2016/0491  
Ö 14.3  
Flüchtlingsunterkunft Barbaraheim
Enthält Anlagen
2016/0495  
Ö 14.4  
Sicherheitskonzept Flüchtlingsunterkünfte
Enthält Anlagen
2016/0494  
N 1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten