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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH - Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Jahresabschluss 2013 | 2014/0576 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Verlustübernahme | 2014/0629 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln | 2014/0594 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln | 2014/0646 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 1.000.000 EUR für die Leistungen der Grundsicherung und Hilfen nach dem SGB XII sowie die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 500.000 EUR für die Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
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| 02.10.2014 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 1.000.000 EUR für die Leistungen der Grundsicherung und Hilfen nach dem SGB XII sowie die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 500.000 EUR für die Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.10.2014 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 1.000.000 EUR für die Leistungen der Grundsicherung und Hilfen nach dem SGB XII sowie die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 500.000 EUR für die Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Änderung der Entgeltordnung für die Verpflegung in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Herne zum 1.11.2014 | 2014/0487 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.1 | Anfrage "Zusätzliche Investitionen in die Straßeninfrastruktur in Höhe von 1 Millionen Euro" | 2014/0651 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||