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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 02.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH - Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich -    
Ö 2  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 3  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Jahresabschluss 2013
2014/0576  
Ö 4  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Verlustübernahme
2014/0629  
Ö 5  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
2014/0594  
Ö 6  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
2014/0646  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Änderung der Entgeltordnung für die Verpflegung in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Herne zum 1.11.2014
Enthält Anlagen
2014/0487  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Änderungen der Entgeltordnung für die Verpflegung in den städt. Kindertageseinrichtungen.

 

 

 

   
    27.08.2014 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Änderungen der Entgeltordnung für die Verpflegung in den städt. Kindertageseinrichtungen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten

Sonstige

dafür:

13

4

2

1

0

0

6

dagegen:

2

0

0

0

1

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    30.09.2014 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Änderungen der Entgeltordnung für die Verpflegung in den städt. Kindertageseinrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

10

5

3

1

0

0

1

dagegen:

2

0

0

0

1

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    02.10.2014 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat die Änderungen der Entgeltordnung für die Verpflegung in den städt. Kindertageseinrichtungen (siehe Anlage) zu beschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Piraten/AL

Die Linke

dafür:

9

5

3

1

 

 

dagegen:

2

 

 

 

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AenderungderEntgeltordnung (23 KB) PDF-Dokument (66 KB)    
   
    21.10.2014 - Rat der Stadt
    Ö 13 - beschlossen
   

Im Verlauf der Beratung beantragt Herr Heidinger, im § 4 Abs. 2 den Satz „Erstattet werden maximal 50 % des Verpflegungsentgelts“ zu streichen.

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

3

-

-

-

-

3

-

-

-

-

dagegen:

57

26

15

6

4

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Änderungen der Entgeltordnung für die Verpflegung in den städt. Kindertageseinrichtungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

53

26

15

6

-

-

2

2

1

1

dagegen:

4

 

 

 

4

 

 

 

 

 

Enthaltung:

3

 

 

 

 

3

 

 

 

 

 

Ö 8  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 9  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 9.1  
Anfrage "Zusätzliche Investitionen in die Straßeninfrastruktur in Höhe von 1 Millionen Euro"
2014/0651  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten