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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Sachstandsbericht und Diskussion zum Stand der Vermarktung der Siedlung Teutoburgia durch Viterra - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 16.11.2005 - | 2005/0896 | ||||
Ö 2 | Mobile Jugendarbeit im Bezirk Sodingen - Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Grünen-Fraktion und der Bezirksverordneten Orzheim vom 17.11.2005 - | 2005/0910 | ||||
Ö 3 | Sachstandsbericht und Diskussion zur geplanten Durchforstung von Waldstücken im Bereich des ehemaligen Zechengeländes Teutoburgia durch den RVR Ruhr Grün - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 17. November 2005 - | 2005/0882 | ||||
Ö 4 | Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Erste Änderungssatzung | 2005/0841 | ||||
Ö 5 | Herbstsammlung des Laubes von Straßenbäumen - Anfrage des Bezirksverordneten Hagedorn vom 16.11.2005 - | 2005/0895 | ||||
Ö 6 | Abholtage von Sperrmüll - Anfrage des Bezirksverordneten Eudenberg vom 16.11.2005 - | 2005/0897 | ||||
Ö 7 | Warnblinklicht an Bussen während des Haltevorganges - Anfrage der Bezirksverordneten Orzheim vom 16.11.2005 - | 2005/0899 | ||||
Ö 8 | Bericht der Verwaltung und Diskussion zur Verkehrssituation im Bereich der Roonstraße / Horsthauser Straße - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 17. November 2005 - | 2005/0906 | ||||
Ö 9 | Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der GS Vellwigstraße; Bau und Einrichtung eines dritten Gruppenraumes - Stadtbezirk Sodingen - | 2005/0824 | ||||
Ö 10 | Schulentwicklungsplan 2004 - 2010 (Teilplan Grundschulen) | 2005/0831 | ||||
Ö 11 | Sachstandsbericht und Diskussion über den aktuellen Stand der Überlegungen in der Verwaltung, das Mühlenrad der Gysenbergmühle in Betrieb zu setzen und der Öffentlichkeit eine Besichtigung des Mühlwerks zu ermöglichen - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 17.11.2005 - | 2005/0900 | ||||
Ö 12 | Kostenloses Angebot der Firma Hess vom 08.09.2005 für die Installation der Hard- und Software zur Bestellung von Mensaessen an der Realschule Sodingen - Anfrage der Bezirksverordneten Orzheim vom 16.11.2005 - | 2005/0898 | ||||
Ö 13 | Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Installationsangebot eines Bestellsystems für Mensaessen in der Realschule Sodingen - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 17. November 2005 - | 2005/0907 | ||||
30.11.2005 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
Ö 13 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Herr
Michalak nimmt zu den Tagesordnungspunkte 12 und 13 wie folgt Stellung: Die beiden Punkte werden, da sie sich inhaltlich auf den gleichen Sachverhalt beziehen, zusammenfassend beantwortet. Die Firma Hess vertreibt u.a. Kassensysteme,
Geldwechselsysteme und andere Zahlungssysteme. Am 08.09.2005 präsentierte sie
in der Realschule Sodingen ein Bestellsystem für Mensaessen und unterbreitete
das Angebot, dieses System kostenlos für einen Zeitraum von sechs Monaten in
der Realschule zu installieren. Bei dem hier infrage stehenden Produkt handelt es sich um
eine Hard- und Softwarelösung für Menüplanung, Menübestellung und
Essensgeldabwicklung. Das System ist ursprünglich für Kantinenbetriebe in
größeren Unternehmen entwickelt worden und hat sich dort nach Darstellung der
Firma auch in der Praxis bewährt. Unter dem Namen Primusweb soll das Produkt nun verstärkt im
Schulbereich bei zunehmendem Ganztagsbetrieb platziert werden. Das angebotene System funktioniert zusammenfasst dargestellt
wie folgt: Die angebotenen Speisen müssen in ein Datenbanksystem
eingegeben werden, ebenso die Teilnehmer an der Verpflegung. Von den
Teilnehmern an der Verpflegung sind die Verpflegungskosten im Vorhinein auf ein
Konto einzuzahlen. Von dem bestehenden Guthaben können die Bestellungen dann
abgebucht werden. Da es sich um eine webbasierte Lösung über das Internet
handelt, können Eltern bzw. Schüler von zu Hause aus die Menübestellungen
realisieren, falls sie über einen Internetanschluss verfügen. Bestellungen
können aber auch, da nicht alle Schüler bzw. Eltern über diese Voraussetzungen
verfügen, über ein in der Schule aufgestelltes Terminal mit Bildschirm geordert
werden. Im Idealfall ist auch der Caterer an das System
angeschlossen und kann die jeweiligen Bestellmengen für seine Lieferungen aus
dem System ersehen. Die Speisenausgabe erfolgt über eine Chipkarte, mit der
sich Schüler identifizieren, so dass das bestellte Essen ausgegeben werden
kann. Die für eine probeweise Installation angebotene Hard- und
Software stellt nach Angaben der Firma Hess einen Wert von ca. 30.000,-- € dar.
Zur weiteren Konkretisierung dieses Angebotes und der von
der Stadt hierfür zu erbringenden ergänzenden Leistungen (Elektroanschlüsse,
Netzanschlüsse, ggf. zusätzliche PC-Ausstattung) wurde die Angelegenheit am
30.09.2004 seitens der Verwaltung noch einmal mit der Firma Hess erörtert.
Danach sind folgende Fakten festzuhalten: Der Einsatz eines derartigen Systems ist wirtschaftlich nur
vertretbar, wenn das System nicht nur an einer Schule, sondern möglichst
umfassend in den Schulen der Stadt mit Ganztagsbetrieb eingesetzt wird, da nur
dann eine für den wirtschaftlichen Betrieb notwendige Teilnehmerzahl erreicht
werden kann. Die Hard- und Softwarekosten würden sich über den genannten
Betrag hinaus erheblich erhöhen. Hinzu kämen die ergänzenden Kosten für
Elektro- und Netzwerkanschlüsse, ggf. auch für weitere PC-Ausstattung. Es wurde in Übereinstimmung mit der Firma Hess festgestellt, dass in der Stadt Herne zurzeit nicht die Gegebenheiten für den Einsatz des Systems vorhanden sind. Ein Probebetrieb würde unter den derzeitigen Gegebenheiten – ohne Aussicht auf eine wirtschaftliche Lösung - zurzeit keinen Sinn machen. Bei den Überlegungen zur Einrichtung muss bedacht werden,
dass dem Schulträger keine Mittel für den Einsatz eines derartigen Systems zur
Verfügung stehen. Die Kosten müssten über das Essensgeld auf die Teilnehmer
umgelegt werden. Schon daraus ergibt sich, dass nur bei einer größeren
Teilnehmerzahl ein wirtschaftlicher Betrieb erreicht werden kann. Die
Gesamtschule Erich-Fried hat definitiv erklärt, dass sie nicht an dem System
teilnehmen will. Auch die im Idealfall erfolgende Einbeziehung des oder
der Caterer, um diese an den Kosten zu
beteiligen, ist in Herne vor dem Hintergrund unterschiedlicher Caterer nicht
realistisch. Der Einsatz in der Stadt Hameln erfolgt in Zusammenarbeit
mit einem Caterer. Die Investitionen sind darüber hinaus (Land Niedersachsen)
aus dem 4-Milliarden-€-Programm des Bundes bezuschusst worden. In
Nordrhein-Westfalen sind bisher nur Mittel für den Offenen Ganztagsschulbetrieb
zur Verfügung gestellt worden. Es ist angekündigt, mit Einführung der
gebundenen Ganztagshauptschule im kommenden Jahr, dass für Investitionen im
Ganztagshauptschulbereich auch das 4-Milliarden-€-Programm des Bundes zur
Verfügung steht. Konkretere Erlasse liegen jedoch noch nicht vor. Die
Verwaltung wird die Entwicklung beobachten, und ggf. auf eine konkretere
Prüfung des Angebotes der Firma Hess zurückkommen, wenn sich eine für den
Betrieb des Systems ausreichende Zahl an Teilnehmern abzeichnet, z. B. durch
weitere Teilnehmer an der Mittagsverpflegung durch Einrichtung von
Ganztagshauptschulen. Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass vor einem
endgültigen Einsatz des Systems aus
vergaberechtlichen Gründen auch Angebote anderer Firmen eingeholt werden
müssen, da es sich bei dem System der Firma Hess nicht um ein einzigartiges
System handelt. Herr Wolf gibt Folgendes zu Protokoll: Die Verwaltung möge prüfen, ob an der Realschule Sodingen
auf Dauer eine 1 €-Kraft, wie zurzeit vorhanden, für die Verteilung der Mensaessen sorgen kann. |
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Ö 14 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | |||||
N 1 | Verkauf eines Grundstücks "An der Linde" | |||||
N 2 | Erwerb von Grundstücken im Naturschutzgebiet-/Landschafts- schutzgebiet Langeloh | |||||
N 3 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | |||||