Herr Michalak nimmt zu den Tagesordnungspunkte 12 und 13 wie folgt Stellung:

 

Die beiden Punkte werden, da sie sich inhaltlich auf den gleichen Sachverhalt beziehen, zusammenfassend beantwortet.

 

Die Firma Hess vertreibt u.a. Kassensysteme, Geldwechselsysteme und andere Zahlungssysteme. Am 08.09.2005 präsentierte sie in der Realschule Sodingen ein Bestellsystem für Mensaessen und unterbreitete das Angebot, dieses System kostenlos für einen Zeitraum von sechs Monaten in der Realschule zu installieren.

 

Bei dem hier infrage stehenden Produkt handelt es sich um eine Hard- und Softwarelösung für Menüplanung, Menübestellung und Essensgeldabwicklung. Das System ist ursprünglich für Kantinenbetriebe in größeren Unternehmen entwickelt worden und hat sich dort nach Darstellung der Firma auch in der Praxis bewährt.

 

Unter dem Namen Primusweb soll das Produkt nun verstärkt im Schulbereich bei zunehmendem Ganztagsbetrieb platziert werden.

 

Das angebotene System funktioniert zusammenfasst dargestellt wie folgt:

 

Die angebotenen Speisen müssen in ein Datenbanksystem eingegeben werden, ebenso die Teilnehmer an der Verpflegung. Von den Teilnehmern an der Verpflegung sind die Verpflegungskosten im Vorhinein auf ein Konto einzuzahlen. Von dem bestehenden Guthaben können die Bestellungen dann abgebucht werden. Da es sich um eine webbasierte Lösung über das Internet handelt, können Eltern bzw. Schüler von zu Hause aus die Menübestellungen realisieren, falls sie über einen Internetanschluss verfügen. Bestellungen können aber auch, da nicht alle Schüler bzw. Eltern über diese Voraussetzungen verfügen, über ein in der Schule aufgestelltes Terminal mit Bildschirm geordert werden.

 

Im Idealfall ist auch der Caterer an das System angeschlossen und kann die jeweiligen Bestellmengen für seine Lieferungen aus dem System ersehen. Die Speisenausgabe erfolgt über eine Chipkarte, mit der sich Schüler identifizieren, so dass das bestellte Essen ausgegeben werden kann.

 

Die für eine probeweise Installation angebotene Hard- und Software stellt nach Angaben der Firma Hess einen Wert von ca. 30.000,-- € dar.

 

Zur weiteren Konkretisierung dieses Angebotes und der von der Stadt hierfür zu erbringenden ergänzenden Leistungen (Elektroanschlüsse, Netzanschlüsse, ggf. zusätzliche PC-Ausstattung) wurde die Angelegenheit am 30.09.2004 seitens der Verwaltung noch einmal mit der Firma Hess erörtert. Danach sind folgende Fakten festzuhalten:

 

Der Einsatz eines derartigen Systems ist wirtschaftlich nur vertretbar, wenn das System nicht nur an einer Schule, sondern möglichst umfassend in den Schulen der Stadt mit Ganztagsbetrieb eingesetzt wird, da nur dann eine für den wirtschaftlichen Betrieb notwendige Teilnehmerzahl erreicht werden kann.

 

Die Hard- und Softwarekosten würden sich über den genannten Betrag hinaus erheblich erhöhen. Hinzu kämen die ergänzenden Kosten für Elektro- und Netzwerkanschlüsse, ggf. auch für weitere PC-Ausstattung.

 

Es wurde in Übereinstimmung mit der Firma Hess festgestellt, dass in der Stadt Herne zurzeit nicht die Gegebenheiten für den Einsatz des Systems vorhanden sind. Ein Probebetrieb würde unter den derzeitigen Gegebenheiten – ohne Aussicht auf eine wirtschaftliche Lösung - zurzeit keinen Sinn machen.

 

Bei den Überlegungen zur Einrichtung muss bedacht werden, dass dem Schulträger keine Mittel für den Einsatz eines derartigen Systems zur Verfügung stehen. Die Kosten müssten über das Essensgeld auf die Teilnehmer umgelegt werden. Schon daraus ergibt sich, dass nur bei einer größeren Teilnehmerzahl ein wirtschaftlicher Betrieb erreicht werden kann. Die Gesamtschule Erich-Fried hat definitiv erklärt, dass sie nicht an dem System teilnehmen will. Auch die im Idealfall erfolgende Einbeziehung des oder der  Caterer, um diese an den Kosten zu beteiligen, ist in Herne vor dem Hintergrund unterschiedlicher Caterer nicht realistisch.

 

Der Einsatz in der Stadt Hameln erfolgt in Zusammenarbeit mit einem Caterer. Die Investitionen sind darüber hinaus (Land Niedersachsen) aus dem 4-Milliarden-€-Programm des Bundes bezuschusst worden. In Nordrhein-Westfalen sind bisher nur Mittel für den Offenen Ganztagsschulbetrieb zur Verfügung gestellt worden. Es ist angekündigt, mit Einführung der gebundenen Ganztagshauptschule im kommenden Jahr, dass für Investitionen im Ganztagshauptschulbereich auch das 4-Milliarden-€-Programm des Bundes zur Verfügung steht. Konkretere Erlasse liegen jedoch noch nicht vor. Die Verwaltung wird die Entwicklung beobachten, und ggf. auf eine konkretere Prüfung des Angebotes der Firma Hess zurückkommen, wenn sich eine für den Betrieb des Systems ausreichende Zahl an Teilnehmern abzeichnet, z. B. durch weitere Teilnehmer an der Mittagsverpflegung durch Einrichtung von Ganztagshauptschulen.

 

Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass vor einem endgültigen  Einsatz des Systems aus vergaberechtlichen Gründen auch Angebote anderer Firmen eingeholt werden müssen, da es sich bei dem System der Firma Hess nicht um ein einzigartiges System handelt.

 

 

Herr Wolf gibt Folgendes zu Protokoll:

Die Verwaltung möge prüfen, ob an der Realschule Sodingen auf Dauer eine 1 €-Kraft, wie zurzeit vorhanden,  für die Verteilung der Mensaessen sorgen kann.