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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Abholtage von Sperrmüll - Anfrage des Bezirksverordneten Eudenberg vom 16.11.2005 -
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Beschluss |
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Am Montag, 14.11.2005, wurde gegen 14.30 Uhr Sperrmüll von der Yorkstraße abgeholt. Der Sperrmüll wurde bereits am Samstag und Sonntag aus dem Fenster auf die Straße geworfen.
Die
CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der
Bezirksvertretung Sodingen am 30.11.2005, nachstehende Fragen von der
Verwaltung beantworten zu lassen:
1. Welche Abholtage für Sperrmüll gibt es in Herne?
2. Wird in
Herne ein Herausstellen von Sperrmüll bereits am Wochenende sanktioniert?
Wenn
ja, wie?
3. Ist es wie in anderen Städten auch in
Herne möglich, den Sperrmüll erst ab dienstags abzuholen, damit er montags erst
herausgestellt wird?
4. Ist es möglich, auf dem
Genehmigungsschreiben die Information auch in türkischer Sprache zu drucken?
Herr
Drucks teilt zu der Anfrage Folgendes mit:
Zu
Frage 1:
Der Sperrmüll wird in Herne mit zwei
Sperrmüllfahrzeugen abgefahren. Beide Fahrzeuge sind dabei von Montag bis
Freitag täglich im Einsatz.
Zu Frage 2.:
Das Herausstellen des Sperrmülls ist
in § 12 Abs. 4 der Abfallsatzung der Stadt Herne geregelt. Die Bereitstellung
hat durch die Abfallbesitzer am Tag vor dem von der Anstalt bestimmten
Abfuhrtermin frühestens ab 17 Uhr zu erfolgen. Die Abfälle sind grundsätzlich
zu ebener Erde, möglichst auf dem Grundstück, an einem für das Sammelfahrzeug
leicht erreichbaren Standplatz bereitzustellen. Falls dies nicht möglich ist,
sollen die Abfälle auf dem Gehweg und/oder auf der Straße in nicht
verkehrsgefährdender Weise bereitgestellt werden.
Zu Frage 3.:
Ein Abfuhrbeginn ab “Dienstag” ist
in Herne nicht sinnvoll. Zur Zeit sind 10 Abfuhrreviere gebildet, die über das
gesamte Stadtgebiet verteilt sind. Durch diese Planung sind die beiden Fahrzeug
so ausgelastet, dass es nur zu geringen Wartezeiten für die Herner Bürger und
Bürgerinnen kommt. Bei einem Wegfall dieses Abfuhrtages würden sich die
Wartezeiten erheblich verlängern. Hinzukommen würde das Problem der
Beschäftigung der 6 Mitarbeiter an diesem Tag.
Zu Frage 4.:
Das Schreiben (Quittung und Abfuhrterminbestätigung) wird aus einem ADV-Programm erstellt. Ausdrucke in türkischer Sprache sind hier nicht möglich. Aus diesem Grunde wurde eine Broschüre in türkischer und in deutscher Sprache erstellt, die auch bei der Terminvergabe mit ausgehändigt wird.