In der Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 07.09.2005 wurden u. a. der Zebrastreifen im Bereich der Bushaltestelle am "Platz vor Ort" thematisiert. Die Verwaltung sagte die Prüfung ergänzender Maßnahmen zu, um Kraftfahrer frühzeitig auf die Querungsstelle hinzuweisen.

 

In diesem Zusammenhang, bedingt durch die Nähe der Grundschule Max-Wiethoff-Straße, wollte die Verwaltung auch Gespräche mit der HCR aufnehmen und klären, ob im Rahmen der Schulwegsicherung an den Bussen während des Haltevorganges das Warnblinklicht eingeschaltet werden kann. In diesem Fall dürfen gem. StVO Omnibusse des Linienverkehrs und gekennzeichnete Schulbusse, die sich einer Haltestelle nähern, nicht überholt werden. Voraussetzung hierfür ist jedoch die Anwendung von "Zeichen 224".

 

Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

1.      Zu welchem Ergebnis hat das Gespräch mit der HCR geführt?

2.   Wurden auch die Straßenverkehrsbehörde und das Tiefbauamt in das Gespräch mit einbezogen?

 

 

Herr Brodehl nimmt zu der Anfrage wie folgt Stellung:

 

Die HCR wurde bereits im September 2005 um Stellungnahme gebeten, was die Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Haltestelle “Akademie Mont-Cenis” durch den sogenannten “Rundumblinker” betrifft. Die HCR sieht aus ihrer Sicht nicht unerhebliche Bedenken und verweist auf die Verbesserungen, die durch das Zurücksetzen der Halteposition der Busse und die damit verbundene bessere Sichtbarkeit des Fußgängerüberweges und der im Seitenraum wartenden Personen erzielt worden sind. Im einzelnen werden durch die HCR folgende Bedenken geäußert:

 

-                     Gemäß Vwv-StVO zu § 16 (2) sollte das Warnblinklicht an Haltestellen nicht eingeschaltet werden, wenn Querungshilfen in unmittelbarer Nähe der Haltestelle vorhanden sind.

 

-                     Die Anordnung würde für beide Haltestelleneinrichtungen gelten und wäre vom Fahrpersonal entsprechend zu beachten

 

-           Es wären besondere Gefährdungen nicht auszuschließen, wenn unbeabsichtigt das Warnblinklicht einmal nicht eingeschaltet wird. In diesem Zusammenhang wird auch auf die rechtliche Situation bei eventuellen Unfällen mit einer nicht eingeschalteten Warnblinkanlage verwiesen.

 

Es wird von Seiten der HCR ein abgestuftes Verfahren vorgeschlagen, nach dem zunächst die Wirkungen der zurückgesetzten Halteposition beobachtet und weitere Maßnahmen erst dann ergriffen werden sollten, wenn die Situation sie zwingend erforderlich macht. Beobachtungen der Verwaltung zufolge hat sich die Situation im Haltestellenbereich zu einem gewissen Grad entspannt, es besteht aber weiterhin bei haltendem Bus nur eine eingeschränkte Sicht auf den Fußgänger.

 

Nach Aussage der örtlichen Polizei hat sich die Situation durch das Zurücksetzen der Halteposition durchaus verbessert, aber nicht grundsätzlich entspannt. Schülern der Max-Wiethoff-Schule wird von dort weiterhin empfohlen, bei wartendem Bus nicht den Fußgängerüberweg zu nutzen.

 

Aus Sicht des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr sollte die Situation weiterhin intensiv beobachtet und bei erkennbarem akuten Bedarf das Einschalten des Warnblinklichtes umgehend verkehrsrechtlich angeordnet werden.

 

 

Herr Hagedorn möchte wissen, ob die Verwaltung darauf achtet, dass die HCR Busfahrer die Haltelinien auch einhalten.

 

Herr Brodehl bejaht dies.

 

Frau Meißner-Moroz sagt, dass in Bochum der Einsatz mit den Warnblinklichtern funktioniert.

 

Herr Schilla fragt, ob nicht die Möglichkeit besteht, die Zebrastreifen im genannten Bereich zu entfernen und an anderer Stelle wieder aufzubringen.

 

Herr Brodehl antwortet, dass es von Seiten der Verwaltung keine Überlegungen gibt, den Streifen woanders aufzubringen.

 

Frau Meißner-Moroz schlägt vor, einen zweiten Zebrastreifen an der Eupener Straße anzulegen.

Herr Brodehl sagt, dass sich die Gefährdung an dem vorhandenen Zebrastreifen nicht durch den haltenden Bus ergibt. Deshalb befindet sich der Streifen auch gegenüber der Jürgen-von-Manger-Straße.