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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 02.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Sachstandsbericht zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes Nr. 187 - Gewerbepark Hibernia -, Stadtbezirk Herne-Mitte und zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
2005/0435  
Ö 2  
Betteln auf dem Boulevard Bahnhofstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 19. Mai 2005 -
2005/0467  
Ö 3  
Baugrube Breddestraße - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 19. Mai 2005 -
2005/0464  
Ö 4  
Deutsch lernen in Herne - Sprachförderangebote im Verantwortungsbereich der Stadt Herne - - mündlicher Vortrag -    
Ö 5     1. Kanalerneuerung Haldenstraße / Mittelstraße 2. Fahrbahnerneuerung Haldenstraße / Mittelstraße
Enthält Anlagen
2005/0439  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt:

 

1.    Den Abwasserkanal in der Haldenstraße und Mittelstraße zu erneuern.

 

2.    Die Fahrbahnerneuerung in der Haldenstraße und Mittelstraße auf der gesamten Breite

       unter Vorbehalt der Mittelbereitstellung.

   
    24.05.2005 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 15 - beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt:

 

1.    Den Abwasserkanal in der Haldenstraße und Mittelstraße zu erneuern.

 

2.    Die Fahrbahnerneuerung in der Haldenstraße und Mittelstraße auf der gesamten Breite

       unter Vorbehalt der Mittelbereitstellung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

dafür:                     14                  

dagegen:        0

Enthaltung:     0

 

 

Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte zu ermitteln wie hoch die Kosten sind, die auf die Grundstückseigentümer umzulegen sind.

 

   
    02.06.2005 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 5 - (offen)
   
Ö 6  
Rekultivierung der Deponie Südstraße
2005/0407  
Ö 7     Spielplatz Strehlener Straße / Allensteiner Weg - Antrag der SPD-Fraktion vom 19. Mai 2005 -
2005/0468  
Ö 8     Spielplatz Gartenstraße / Nachtigallenweg - Antrag der SPD-Fraktion vom 19. Mai 2005 -
2005/0469  
Ö 9     Neubau des Spielplatzes Dammstraße
2005/0393  
Ö 10  
Eingang Tagungsforum im Kulturzentrum - Anfrage des Bezirksverordneten Phillip vom 14. Mai 2005 -
2005/0455  
Ö 11  
Baulicher Zustand des Einwohner- und Bürgeramtes sowie des Rathaus Herne - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 19. Mai 2005 -
2005/0466  
Ö 12     Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Hauptsatzung der Stadt Herne (Hauptsatzung)
Enthält Anlagen
2005/0425  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung von Grundstücken an der Düngelstraße / Siepenstraße      
N 2     Verkauf eines städt. Grundstücks am Lerchenweg      
N 3     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung