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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Sachstandsbericht zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes Nr. 187 - Gewerbepark Hibernia -, Stadtbezirk Herne-Mitte und zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2005/0435 | ||||
| Ö 2 | Betteln auf dem Boulevard Bahnhofstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 19. Mai 2005 - | 2005/0467 | ||||
| Ö 3 | Baugrube Breddestraße - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 19. Mai 2005 - | 2005/0464 | ||||
| Ö 4 | Deutsch lernen in Herne - Sprachförderangebote im Verantwortungsbereich der Stadt Herne - - mündlicher Vortrag - | |||||
| Ö 5 | 1. Kanalerneuerung Haldenstraße / Mittelstraße 2. Fahrbahnerneuerung Haldenstraße / Mittelstraße | 2005/0439 | ||||
| Ö 6 | Rekultivierung der Deponie Südstraße | 2005/0407 | ||||
| Ö 7 | Spielplatz Strehlener Straße / Allensteiner Weg - Antrag der SPD-Fraktion vom 19. Mai 2005 - | 2005/0468 | ||||
| Ö 8 | Spielplatz Gartenstraße / Nachtigallenweg - Antrag der SPD-Fraktion vom 19. Mai 2005 - | 2005/0469 | ||||
| Ö 9 | Neubau des Spielplatzes Dammstraße | 2005/0393 | ||||
| Ö 10 | Eingang Tagungsforum im Kulturzentrum - Anfrage des Bezirksverordneten Phillip vom 14. Mai 2005 - | 2005/0455 | ||||
| Ö 11 | Baulicher Zustand des Einwohner- und Bürgeramtes sowie des Rathaus Herne - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 19. Mai 2005 - | 2005/0466 | ||||
| Ö 12 | Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Hauptsatzung der Stadt Herne (Hauptsatzung) | 2005/0425 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat
der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte "Zweite Satzung zur Änderung
der Hauptsatzung der Stadt Herne". |
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| 31.05.2005 - Bezirksvertretung Wanne | ||||||
| Ö 18 - (offen) | ||||||
| 02.06.2005 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
| Ö 12 - (offen) | ||||||
| 08.06.2005 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
| Ö 12 - beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat
der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte "Zweite Satzung zur
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne". Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen:
5 Enthaltung: 0 Anmerkung
des Schriftführers: Die
o.g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt. |
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| 09.06.2005 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
| Ö 2 - (offen) | ||||||
| 09.06.2005 - Integrationsrat | ||||||
| Ö 1 - zur Kenntnis genommen | ||||||
| 14.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 7 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen: Der Rat
der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte "Zweite Satzung zur
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne" (einschließlich der
nachgereichten Ergänzungen). Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 21.06.2005 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 1 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Rat
der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte "Zweite Satzung zur
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne". Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 13 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Veräußerung von Grundstücken an der Düngelstraße / Siepenstraße | |||||
| N 2 | Verkauf eines städt. Grundstücks am Lerchenweg | |||||
| N 3 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||