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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 15.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:16 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Besuch der Kinder des KiJuPa (Kinder- und Jugendparlament) aus dem Arbeitskreis Herne-Mitte    
Ö 2  
Gewerbeansiedlung Zurbrüggen - Sachstandsbericht und Diskussion - - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 31.03.2010 -
2010/0207  
Ö 3     Justizzentrum Herne - Sachstandsbericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 31.03.2010 -
2010/0206  
Ö 4  
Bericht und Diskussion zum geplanten Justizzentrum - Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2010 -
2010/0215  
Ö 5  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Herne - Sachstandsbericht zum Teil E, Herne-Ost - mündlicher Vortrag -    
Ö 6  
Bericht und Diskussion zur Gestaltung des Flottmann-Parkes - Vorschlag der Grünen-Fraktion vom 26.03.2010 -
2010/0199  
Ö 7  
Entsiegelungsmaßnahme Paderborner Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Schmidt vom 31.03.2010 -
2010/0209  
Ö 8  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2010
Enthält Anlagen
2010/0175  
Ö 9  
Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen -
Enthält Anlagen
2010/0136  
Ö 10  
Sachstandsbericht über die Abwicklung von Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2009 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2010 für den Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2010/0192  
Ö 11  
Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2010/0210  
Ö 12  
Ansiedlung eines dritten Supermarktes im Nahversorgungsbereich in Holsterhausen - Anfrage des Bezirksverordneten Schmidt vom 31.03.2010 -
2010/0212  
    15.04.2010 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Es ist uns zugetragen worden, dass jetzt ein dritter Supermarkt in Holsterhausen angesiedelt werden soll

Es ist uns zugetragen worden, dass jetzt ein dritter Supermarkt in Holsterhausen angesiedelt werden soll.

 

Wir bitten um Beantwortung folgender Frage durch die Verwaltung:

 

Wie ist der aktuelle Sachstand in der Angelegenheit?

 

 

Die Anfrage wird von Herrn Friedrichs wie folgt beantwortet:

 

Bereits im März vergangenen Jahres hat es einen ausführlichen Bericht der Verwaltung zum Sachstand in dieser Angelegenheit gegeben.

 

Hieran unmittelbar anknüpfend sieht die derzeitige Sachlage so aus, dass der Vorhabenträger im vergangenen Monat einen Bauantrag zur Errichtung eines Lebensmitteldiscountmarktes mit knapp 800 m² Verkaufsfläche eingereicht hat.

 

Danach wird die verkehrliche Erschließung der Kundenstellplätze direkt über die Bielefelder Straße und die Anlieferung über die Anfahrt Bielefelder Straße / Horststraße erfolgen. Hierzu werden geringfügige Umbaumaßnahmen im Bereich der neuen Grundstückszufahrt an der Bielefelder Straße erforderlich.

 

Der mit der Errichtung des Lebensmittelmarktes verbundene Gewerbelärm (Kundenverkehr / Anlieferverkehr / Kühlaggregate) wurde durch einen Sachverständigen gutachterlich untersucht. Maßnahmen zum Schutz der angrenzenden Wohnbebauung sind laut Ergebnis des Gutachtens nicht erforderlich, da die einzuhaltenden Richtwerte der TA-Lärm an den relevanten Immissionsorten nicht überschritten werden.

 

Aus planungsrechtlicher Sicht wurde dem Vorhaben bereits zugestimmt.

 

Ö 13  
Stadtentwicklung Herne Zentrum-Nord - Anfrage des Bezirksverordneten Bornfelder vom 31.03.2010 -
2010/0208  
Ö 14  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 190 – Roonstraße-Nord –, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2010/0188  
Ö 15  
Taxen-Durchfahrt Bebelstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 11.01.2010 -
2010/0024  
Ö 16  
Verkehrssituation am Ärztehaus an der Wiescherstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 30.03.2010 -
2010/0200  
Ö 17  
Verkehrssituation Overwegstraße / Amalienstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Lewburg vom 30.03.2010 -
2010/0201  
Ö 18  
Verkehrssituation Fußweg "Straße des Bohrhammers" - Anfrage des Bezirksverordneten Hesse vom 31.03.2010 -
2010/0204  
Ö 19  
Sachstand Frostschäden Herner Straßen - mündlicher Bericht der Verwaltung -    
Ö 20  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Vergabe eines Auftrages zur landschaftsgärtnerischen Pflege im Stadtbezirk Herne-Mitte für den Zeitraum März 2010 bis Februar 2011      
N 2     Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 3     Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 4     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung