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im Namen der SPD-Fraktion bitte ich Sie, die nachfolgende Anfrage
in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne Mitte am 15. April 2010 beantworten
zu lassen:
Zum
Stadterneuerungsprogramm 2009 wurde von der Stadt Herne ein Fördermittelantrag
für die Stadtumbaumaßnahme Herne Zentrum-Nord gestellt. Da aufgrund der
Haushaltssituation der Stadt die Finanzierung der Gesamtmaßnahme nicht
gesichert ist und seitens der Kommunalaufsicht die notwendige Gegenzeichnung
des Antrages verweigert wurde, ist das Gebiet „Zentrum-Nord“ nicht
in das Programm „Stadtumbau West“ aufgenommen worden.
Angesichts
der Haushaltssituation bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung um die Beantwortung
folgender Fragen:
1.
Wie stellt sich
die Verwaltung die weitere Entwicklung der Knipping-Dorn-Fläche unter diesen
Rahmenbedingungen vor?
2.
Welche Chancen
bestehen für eine Sanierung des Gebiets ohne Teilnahme an den klassischen
Förderprogrammen des Landes?