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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Besuch der Kinder des KiJuPa (Kinder- und Jugendparlament) aus dem Arbeitskreis Herne-Mitte | |||||
| Ö 2 | Gewerbeansiedlung Zurbrüggen - Sachstandsbericht und Diskussion - - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 31.03.2010 - | 2010/0207 | ||||
| Ö 3 | Justizzentrum Herne - Sachstandsbericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 31.03.2010 - | 2010/0206 | ||||
| Ö 4 | Bericht und Diskussion zum geplanten Justizzentrum - Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2010 - | 2010/0215 | ||||
| Ö 5 | Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Herne - Sachstandsbericht zum Teil E, Herne-Ost - mündlicher Vortrag - | |||||
| Ö 6 | Bericht und Diskussion zur Gestaltung des Flottmann-Parkes - Vorschlag der Grünen-Fraktion vom 26.03.2010 - | 2010/0199 | ||||
| Ö 7 | Entsiegelungsmaßnahme Paderborner Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Schmidt vom 31.03.2010 - | 2010/0209 | ||||
| Ö 8 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2010 | 2010/0175 | ||||
| Ö 9 | Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - | 2010/0136 | ||||
| Ö 10 | Sachstandsbericht über die Abwicklung von Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2009 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2010 für den Stadtbezirk Herne-Mitte | 2010/0192 | ||||
| Ö 11 | Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II | 2010/0210 | ||||
| Ö 12 | Ansiedlung eines dritten Supermarktes im Nahversorgungsbereich in Holsterhausen - Anfrage des Bezirksverordneten Schmidt vom 31.03.2010 - | 2010/0212 | ||||
| Ö 13 | Stadtentwicklung Herne Zentrum-Nord - Anfrage des Bezirksverordneten Bornfelder vom 31.03.2010 - | 2010/0208 | ||||
| Ö 14 | Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 190 – Roonstraße-Nord –, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2010/0188 | ||||
| Ö 15 | Taxen-Durchfahrt Bebelstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 11.01.2010 - | 2010/0024 | ||||
| Ö 16 | Verkehrssituation am Ärztehaus an der Wiescherstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 30.03.2010 - | 2010/0200 | ||||
| Ö 17 | Verkehrssituation Overwegstraße / Amalienstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Lewburg vom 30.03.2010 - | 2010/0201 | ||||
| 15.04.2010 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
| Ö 17 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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In der letzten Zeit berichten die Anwohner im Bereich Overwegstraße / Amalienstraße / Otto-Hue-Straße über mangelnde Parkmöglichkeiten, insbesondere in der Zeit nach 18.00 Uhr. Zwar ist das Parken auf der Overwegstraße in westlicher Richtung bis zu Straße Westring erlaubt und in östlicher Richtung auf dem Bürgersteig bis zur Amalienstraße erlaubt, dies sei jedoch nicht ausreichend. In östlicher Fahrtrichtung nach der Einmündung Amalienstraße bis zum Kreuzungsbereich Otto-Hue-Straße ist das Parken untersagt (Zeichen 283). Wir bitten daher die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Ist der Verwaltung die geschilderte Problematik bekannt? 2. Könnte die Verkehrssituation dadurch entspannt werden, dass in östlicher Fahrtrichtung, nach der Einmündung Amalienstraße bis zum Kreuzungsbereich Otto- Hue-Straße, das absolutes Halteverbot (Zeichen 283) durch ein Zusatzschild auf die Zeit von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr eingeschränkt wird? Herr Becker antwortet: Zu Frage 1.: Die Parkraumsituation im Wohnquartier zwischen Westring und Otto-Hue-Straße ist der Verwaltung bekannt. Aufgrund der dichten Wohnbebauung ist die Zahl der Stellplätze vor den Häusern knapp bemessen. Zu Frage 2.: Die zeitliche Begrenzung des angeordneten Haltverbots an der Overwegstraße zwischen Amalienstraße und Otto-Hue-Straße ist kein geeignetes Mittel zur Verbesserung der Parkraumsituation. Da an der gegenüberliegenden Fahrbahnseite geparkt werden darf, würde durch eine Parkzulassung im beschriebenen Bereich die Fahrbahn der Overwegstraße auf eine Fahrspur reduziert. Dies kann im Fall sich begegnender Kraftfahrzeuge Gefahrensituationen herbeiführen. Von der Otto-Hue-Straße in die Overwegstraße abbiegende Fahrzeuge sind nicht rechtzeitig erkennbar. Aus diesem Grund sollte die bestehende Haltverbotregelung beibehalten werden. |
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| Ö 18 | Verkehrssituation Fußweg "Straße des Bohrhammers" - Anfrage des Bezirksverordneten Hesse vom 31.03.2010 - | 2010/0204 | ||||
| Ö 19 | Sachstand Frostschäden Herner Straßen - mündlicher Bericht der Verwaltung - | |||||
| Ö 20 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Vergabe eines Auftrages zur landschaftsgärtnerischen Pflege im Stadtbezirk Herne-Mitte für den Zeitraum März 2010 bis Februar 2011 | |||||
| N 2 | Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers | |||||
| N 3 | Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers | |||||
| N 4 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||