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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Verbrennung von Kronocarb im Kraftwerk Shamrock hier: mündlicher Bericht der Verwaltung | |||||
| Ö 1.1 | Verbrennung von Kronocarb im Kraftwerk Shamrock - Anfrage der SPD-Fraktion vom 06. Juni 2009 - | 2009/0461 | ||||
| 18.06.2009 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||
| Ö 1.1 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Die Anfrage der SPD-Fraktion beantwortet er folgendermaßen: Frage 1: Ist der Einsatz von Kronocarb genehmigt? Antwort: Ja. Frage 2: Wenn ja, in welchen Anteil wurde Kronocarb zugelassen? Antwort: Maximal 10 Prozent. Frage 3: Wurden im Genehmigungsbescheid die Grenzwerte der Verordnung über die Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) festgelegt? Antwort: Ja. Frage 4: Wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt? Antwort: Nach damaligem Stand war dies nicht erforderlich. Frage 5: Ist die Einhaltung der Grenzwerte überwacht worden? Antwort: Ja. Die Bezirksregierung in Arnsberg nimmt jährlich Messungen vor. Frage 6: Ist das Kraftwerk an die Emissionsfernüberwachung der Bezirksregierung angeschlossen? Antwort: Ja. Frage 7: Wurde auch der Grenzwert für Dioxin überwacht? Antwort: Ja. Frage 8: Warum wurde der Einsatz von Kronocarb im Kraftwerk Shamrock zugelassen und in Datteln nicht? Antwort: Es lagen unterschiedliche Informationen vor und inzwischen hat sich auch die Einstellung zu Kronocarb geändert. |
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| Ö 2 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/1 - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne | 2009/0335 | ||||
| Ö 3 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 2. Änderung - Katharinastraße - Stadtbezirk Sodingen | 2009/0356 | ||||
| Ö 4 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| Ö 5 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
| Ö 5.1 | Umbau des Mittellaufs des Schmiedesbachs - Anfrage der CDU-Fraktion vom 26. Mai 2009 - | 2009/0422 | ||||
| Ö 5.2 | Zukunftsvereinbarung Regenwasser mit der Emschergenossenschaft - Anfrage der CDU-Fraktion vom 26. Mai 2009 - | 2009/0421 | ||||
| Ö 5.3 | PAK (Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe) in öffentlichen Gebäuden - Anfrage der Fraktion Die Republikaner vom 16. Juni 2009 - | 2009/0480 | ||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||