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Ratsinformationssystem
Auszug - Verbrennung von Kronocarb im Kraftwerk Shamrock hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Niestroj von der Bezirksregierung Arnsberg berichtet zusammenfassend über die Entwicklungsgeschichte und erläutert, dass zum Zeitpunkt der Genehmigung (18.05.2004) noch nicht geklärt war, ob Kronocarb Abfall oder ein abfallähnliches Produkt ist.
Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt den mündlich vorgetragenen Sachstandsbericht von Herrn Roland Niestroj vom Dezernat 53 – Immissionsschutz - der Bezirksregierung Arnsberg zur Kenntnis.
Die Anfrage der SPD-Fraktion beantwortet Herr Niestroj folgendermaßen:
Frage 1:
Ist der Einsatz von Kronocarb genehmigt?
Antwort:
Ja.
Frage 2:
Wenn ja, in welchen Anteil wurde Kronocarb zugelassen?
Antwort:
Maximal 10 Prozent.
Frage 3:
Wurden im Genehmigungsbescheid die Grenzwerte der Verordnung über die Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) festgelegt?
Antwort:
Ja.
Frage 4:
Wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt?
Antwort:
Nach damaligem Stand war dies nicht erforderlich.
Frage 5:
Ist die Einhaltung der Grenzwerte überwacht worden?
Antwort:
Ja. Die Bezirksregierung in Arnsberg nimmt jährlich Messungen vor.
Frage 6:
Ist das Kraftwerk an die Emissionsfernüberwachung der Bezirksregierung angeschlossen?
Antwort:
Ja.
Frage 7:
Wurde auch der Grenzwert für Dioxin überwacht?
Antwort:
Ja.
Frage 8:
Warum wurde der Einsatz von Kronocarb im Kraftwerk Shamrock zugelassen und in Datteln nicht?
Antwort:
Es lagen unterschiedliche Informationen vor und inzwischen hat sich auch die Einstellung zu Kronocarb geändert.
Herr Niestroj verweist auf ein in Köln anhängiges Verfahren. Die mündliche Verhandlung ist auf den 10. September 2009 datiert.
Frau Buddemeier-Ennenbach – Vorsitzende des Landschaftsbeirates der Stadt Herne – verweist darauf, dass Kronocarb von Kronos Titan kostenlos angeliefert wird.
Zudem vermisst sie einen offiziellen Vertreter des Kraftwerkbetreibers E.on.
Anschließend formuliert Herr Sobieski für die SPD-Fraktion folgenden Appell des Ausschusses für Umweltschutz an die Firma E.on Kraftwerk Shamrock:
„Aufgrund der inzwischen anerkannten und belegten hohen Luftbelastung in Herne, vor allem in Wanne, sieht es der Ausschuss für Umweltschutz an der Zeit, jeder bekanntwerdenden Emissionsquelle – hier E.on Kraftwerk Shamrock - nachzugehen und die Beseitigung der Ursachen durch den Betreiber anzumahnen.
Der Ausschuss für Umweltschutz fordert E.on Kraftwerk Shamrock auf, zum schnellstmöglichen Termin die Mitverfeuerung von Kronocarb einzustellen.“
Herr Schulz von der CDU-Fraktion bekundet, dass er an der Abstimmung nicht teilnimmt.
Der Ausschuss für Umweltschutz stimmt dem Appell mit 19 Ja-Stimmen zu.
Zur Kenntnis genommen