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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Do, 18.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verbrennung von Kronocarb im Kraftwerk Shamrock hier: mündlicher Bericht der Verwaltung    
Ö 1.1  
Verbrennung von Kronocarb im Kraftwerk Shamrock - Anfrage der SPD-Fraktion vom 06. Juni 2009 -
2009/0461  
Ö 2  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/1 - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2009/0335  
Ö 3  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 2. Änderung - Katharinastraße - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2009/0356  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 2. Änderung –  Katharinastraße – gemäß §2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S. 2414) zuletzt geändert durch Artikel I des Grundgesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316).

 

Der Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 ist im Übersichtsplan Maßstab 1:1.000 sowie in der unmaßstäblichen Gesamtübersicht des Bebauungsplanes 1 dargestellt. Er umfasst die Grundstücke Gemarkung Horsthausen, Flur 3, Flurstück 368, 369 und 1423. Er wird im Südwesten durch die Paul-Gerhard-Straße, im Südosten durch die Pöppinghauser Straße und im Norden durch die Wohngrundstücke der Katharinastraße begrenzt.

 

2.       Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 BauGB.

 

 

   
    04.06.2009 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.       Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 2. Änderung –  Katharinastraße – gemäß §2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S. 2414) zuletzt geändert durch Artikel I des Grundgesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316).

 

Der Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 ist im Übersichtsplan Maßstab 1:1.000 sowie in der unmaßstäblichen Gesamtübersicht des Bebauungsplanes 1 dargestellt. Er umfasst die Grundstücke Gemarkung Horsthausen, Flur 3, Flurstück 368, 369 und 1423. Er wird im Südwesten durch die Paul-Gerhard-Straße, im Südosten durch die Pöppinghauser Straße und im Norden durch die Wohngrundstücke der Katharinastraße begrenzt.

 

2.       Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    17.06.2009 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 34 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 2. Änderung –  Katharinastraße – gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S. 2414) zuletzt geändert durch Artikel I des Grundgesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316).

 

Der Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 ist im Übersichtsplan Maßstab 1:1.000 sowie in der unmaßstäblichen Gesamtübersicht des Bebauungsplanes 1 dargestellt. Er umfasst die Grundstücke Gemarkung Horsthausen, Flur 3, Flurstück 368, 369 und 1423. Er wird im Südwesten durch die Paul-Gerhard-Straße, im Südosten durch die Pöppinghauser Straße und im Norden durch die Wohngrundstücke der Katharinastraße begrenzt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Der im Beschluss genannte Übersichtsplan ist Anlage zum Original der Niederschrift.

 

   
    18.06.2009 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 3 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 2. Änderung –  Katharinastraße – gemäß §2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S. 2414) zuletzt geändert durch Artikel I des Grundgesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316).

 

Der Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 ist im Übersichtsplan Maßstab 1:1.000 sowie in der unmaßstäblichen Gesamtübersicht des Bebauungsplanes 1 dargestellt. Er umfasst die Grundstücke Gemarkung Horsthausen, Flur 3, Flurstück 368, 369 und 1423. Er wird im Südwesten durch die Paul-Gerhard-Straße, im Südosten durch die Pöppinghauser Straße und im Norden durch die Wohngrundstücke der Katharinastraße begrenzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit Enthaltung

dafür:

19

dagegen:

0

Enthaltung:

1

 

   
    23.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 22 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 2. Änderung –  Katharinastraße – gemäß §2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S. 2414) zuletzt geändert durch Artikel I des Grundgesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316).

 

Der Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 ist im Übersichtsplan Maßstab 1:1.000 sowie in der unmaßstäblichen Gesamtübersicht des Bebauungsplanes 1 dargestellt. Er umfasst die Grundstücke Gemarkung Horsthausen, Flur 3, Flurstück 368, 369 und 1423. Er wird im Südwesten durch die Paul-Gerhard-Straße, im Südosten durch die Pöppinghauser Straße und im Norden durch die Wohngrundstücke der Katharinastraße begrenzt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 4  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 5     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 5.1  
Umbau des Mittellaufs des Schmiedesbachs - Anfrage der CDU-Fraktion vom 26. Mai 2009 -
2009/0422  
Ö 5.2  
Zukunftsvereinbarung Regenwasser mit der Emschergenossenschaft - Anfrage der CDU-Fraktion vom 26. Mai 2009 -
2009/0421  
Ö 5.3  
PAK (Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe) in öffentlichen Gebäuden - Anfrage der Fraktion Die Republikaner vom 16. Juni 2009 -
2009/0480  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder