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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe  

Bezeichnung: des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
Datum: Di, 22.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:37 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2008 und des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum bis 2011
Enthält Anlagen
2008/0003  
Ö 2  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Wirtschaftsplan 2008
2008/0001  
Ö 3  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Wirtschaftsplan 2008
2008/0005  
Ö 4  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Wirtschaftsplan 2008
2008/0006  
Ö 5  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) - Organbesetzung Gesellschafterversammlung
2008/0004  
Ö 6  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG) - Wahl des Abschlussprüfers 2007
2008/0007  
Ö 7  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2008/0034  
Ö 8  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Verlustübernahme
2008/0035  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, den geplanten Verlust der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) für das Jahr 2008 in Höhe von 10 T€ zu übernehmen. 

 

Der Beschluss wird unter dem Vorbehalt gefasst, dass der Rat der Stadt über die Streichung des § 18 des Gesellschaftsvertrages der GBH (Verpflichtungen der Gesellschafterin) beschließt (Vorlage-Nr. 2008/0034).

   
    22.01.2008 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
    Ö 8 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, den geplanten Verlust der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) für das Jahr 2008 in Höhe von 10 T€ zu übernehmen. 

 

Der Beschluss wird unter dem Vorbehalt gefasst, dass der Rat der Stadt über die Streichung des § 18 des Gesellschaftsvertrages der GBH (Verpflichtungen der Gesellschafterin) beschließt (Vorlage-Nr. 2008/0034).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

/

Enthaltung:

/

 

   
    12.02.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, den geplanten Verlust der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) für das Jahr 2008 in Höhe von 10 T€ zu übernehmen. 

 

Der Beschluss wird unter dem Vorbehalt gefasst, dass der Rat der Stadt über die Streichung des § 18 des Gesellschaftsvertrages der GBH (Verpflichtungen der Gesellschafterin) beschließt (Vorlage-Nr. 2008/0034).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 9  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 11  
Bestattungen durch den Fachbereich Öffentliche Ordnung - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.01.2008 -
2008/0043  
N 1     Übertragung des Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel Flur 57 Flurstücke Nr. 343, 354, 355, 378, 379, 385 und damit verbunden die Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder