Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:	Finanzposition:	Verw.-/Vermögenshaushalt:
2008 – 2011=  591 T€	592.715.000.7	Verw. HH

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt:

 

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe genehmigt den Wirtschafts- und Betriebsplan 2008 der Revierpark Gysenberg Herne GmbH mit einem Ansatz für Erträge und Aufwendungen von je 5.793.500,-- €.

 

Sachverhalt:

Lt. § 19 Abs. 4 des Gesellschaftsvertrages der Revierpark Gysenberg Herne GmbH stellt die Geschäftsführung so rechtzeitig einen Wirtschafts- und Betriebsplan auf, dass die Gesellschafterversammlung diesen vor Beginn des Geschäftsjahres beschließen kann.

 

Der Wirtschafts- und Betriebsplan 2008 – Park – der Revierpark Gysenberg Herne GmbH schließt in Erträgen und Aufwendungen mit je Tsd. € 5.793,5 (Vorjahr: jeweils Tsd. € 5.832,3) ab.

Als Einnahmen sind u. a. Kostenbeiträge der Gesellschafter in Höhe von insgesamt Tsd. € 1.182 (Vorjahr: Tsd. € 1.182) veranschlagt; diese setzen sich wie folgt zusammen:

 

Betriebskosten:

 

Stadt Herne                                                     Tsd. € 207,9

Regionalverband Ruhr (RVR)                          Tsd. € 207,9

 

insgesamt                                                       Tsd. € 415,8

 

Erstattung der Abschreibungen aus 2006:

 

Stadt Herne                                                     Tsd. € 383,1

RVR                                                                Tsd. € 383,1

 

insgesamt                                                       Tsd. € 766,2

 

Gemäß § 6 “Gesellschaftsrechtliche Nebenverpflichtungen” des Gesellschaftsvertrages der Revierpark Gysenberg Herne GmbH beteiligen sich die Gesellschafter im Verhältnis ihres Anteils am Stammkapital am jährlichen Geschäfts- und Betriebsaufwand einschließlich der linearen Abschreibungen, soweit die Einnahmen nicht zur Deckung ausreichen.

 

Auf die Stadt Herne und den RVR entfällt somit für das Jahr 2008 jeweils ein Anteil von Tsd. € 591 (Vorjahr: Tsd. € 591).

 

Gemäß Vorlage Nr. 2006/0711 für den Wirtschaftsplan 2007 an den Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe wurde nach vorliegender mittelfristiger Finanzplanung ein Zuschuss in Höhe von T€ 591 für das Jahr 2008 vorgesehen. Der Gesellschafterzuschuss in 2008 wird sich ebenfalls auf Tsd. € 591 belaufen.

 

Der Wirtschafts- und Betriebsplan 2008 der Revierpark Gysenberg Herne GmbH wurde vorab allen Fraktionsvorsitzenden sowie den Sprechern der Gruppen im Rat der Stadt zur Kenntnisnahme zugeleitet.

 

Der Verwaltungsrat der Gesellschaft hat den Wirtschafts- und Betriebsplan 2008 gemäß § 17 Absatz 2 Buchstabe g) des Gesellschaftsvertrages der Revierpark Gysenberg Herne GmbH vor Beschlussfassung durch die Gesellschafterversammlung vorzuberaten. Dies erfolgte am 07.12.2007.

 

 

Nach § 10 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrages der Revierpark Gysenberg Herne GmbH beschließt die Gesellschafterversammlung u. a. über die Genehmigung des Wirtschafts- und Betriebsplanes. Der Beschluss der Gesellschafterversammlung zum Wirtschaftsplan erfolgte im Umlaufverfahren am 18.12.2007, vorbehaltlich der Genehmigung durch den Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Bornfelder

Stadtdirektor

 

Anlagen:

keine