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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2008 und des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum bis 2011 | 2008/0003 | |||||||||
Ö 2 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Wirtschaftsplan 2008 | 2008/0001 | |||||||||
Ö 3 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Wirtschaftsplan 2008 | 2008/0005 | |||||||||
Ö 4 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Wirtschaftsplan 2008 | 2008/0006 | |||||||||
Ö 5 | Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) - Organbesetzung Gesellschafterversammlung | 2008/0004 | |||||||||
Ö 6 | Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG) - Wahl des Abschlussprüfers 2007 | 2008/0007 | |||||||||
Ö 7 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung | 2008/0034 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der
Stadt beschließt: Den
Vertretern/-innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen
Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) wird in der nächsten
Gesellschafterversammlung die Weisung erteilt, in Ergänzung des Beschlusses des
Rates der Stadt vom 11.12.2007 die
weiteren Änderungen des Gesellschaftsvertrages gemäß Anlage zu beschließen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. |
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22.01.2008 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Der Rat der
Stadt beschließt: Den
Vertretern/-innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen
Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) wird in der nächsten
Gesellschafterversammlung die Weisung erteilt, in Ergänzung des Beschlusses des
Rates der Stadt vom 11.12.2007 die
weiteren Änderungen des Gesellschaftsvertrages gemäß Anlage zu beschließen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Abstimmungsergebnis:
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12.02.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 8 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt beschließt: Den
Vertretern/-innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen
Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) wird in der nächsten
Gesellschafterversammlung die Weisung erteilt, in Ergänzung des Beschlusses des
Rates der Stadt vom 11.12.2007 die
weiteren Änderungen des Gesellschaftsvertrages gemäß Anlage zu beschließen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Abstimmungsergebnis:
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26.02.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Rat der
Stadt beschließt: Den
Vertretern/-innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen
Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) wird in der nächsten
Gesellschafterversammlung die Weisung erteilt, in Ergänzung des Beschlusses des
Rates der Stadt vom 11.12.2007 die
weiteren Änderungen des Gesellschaftsvertrages gemäß Anlage zu beschließen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Verlustübernahme | 2008/0035 | |||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
Ö 10 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
Ö 11 | Bestattungen durch den Fachbereich Öffentliche Ordnung - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.01.2008 - | 2008/0043 | |||||||||
N 1 | Übertragung des Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel Flur 57 Flurstücke Nr. 343, 354, 355, 378, 379, 385 und damit verbunden die Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH | ||||||||||
N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||