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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2008 und des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum bis 2011 | 2008/0003 | |||||||||
| Ö 2 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Wirtschaftsplan 2008 | 2008/0001 | |||||||||
| Ö 3 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Wirtschaftsplan 2008 | 2008/0005 | |||||||||
| Ö 4 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Wirtschaftsplan 2008 | 2008/0006 | |||||||||
| Ö 5 | Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) - Organbesetzung Gesellschafterversammlung | 2008/0004 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: Als Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) wird _____________________________________ und als Vertreter/in im Verhinderungsfall _____________________________________ bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt. |
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| 22.01.2008 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Geänderter Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt:
1. Als Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) wird _____________________________________ und als Vertreter/in im Verhinderungsfall _____________________________________ bestellt. 2. Als
Vertreter der Stadt, im Verhinderungsfall für Herrn Oberbürgermeister
Schiereck, in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft
Mont-Cenis mbH (EMC) wird Herr Stadtdirektor Peter Bornfelder bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt. Abstimmungsergebnis:
Herr
Bornfelder stellt einen Antrag auf Änderung des Beschlussvorschlages (s.
Änderung des Beschlussvorschlages in Fettdruck). Herr Schlüter
teilt mit, dass die CDU im Haupt- und Finanzausschuss eine Person benennen
wird. Herr Lehmann lässt
zuerst über den Änderungsantrag und danach über den Gesamtbeschlussvorschlag (
mit dem Hinweis, dass die CDU die Benennung erst im HuF vornehmen wird)
abstimmen. Das Abstimmungsergebnis ist in beiden Fällen einstimmig. |
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| 12.02.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Herr Schlüter
schlägt für die CDU-Fraktion Herrn Lüder Thiele als Vertreter der Stadt und
Frau Susanne Fischer als Vertreterin im Verhinderungsfall vor. Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Als Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) wird Herr
Lüder Thiele und als Vertreterin im Verhinderungsfall Frau
Susanne Fischer bestellt. 2. Als
Vertreter der Stadt, im Verhinderungsfall für Herrn Oberbürgermeister
Schiereck, in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft
Mont-Cenis mbH (EMC) wird Herr
Stadtdirektor Peter Bornfelder bestellt Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt. Abstimmungsergebnis:
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| 26.02.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Als Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) wird Herr
Lüder Thiele und als Vertreterin im Verhinderungsfall Frau Susanne Fischer bestellt. 2. Als
Vertreter der Stadt, im Verhinderungsfall für Herrn Oberbürgermeister
Schiereck, in der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft
Mont-Cenis mbH (EMC) wird Herr Stadtdirektor Peter
Bornfelder bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 6 | Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG) - Wahl des Abschlussprüfers 2007 | 2008/0007 | |||||||||
| Ö 7 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung | 2008/0034 | |||||||||
| Ö 8 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Verlustübernahme | 2008/0035 | |||||||||
| Ö 9 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 10 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| Ö 11 | Bestattungen durch den Fachbereich Öffentliche Ordnung - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.01.2008 - | 2008/0043 | |||||||||
| N 1 | Übertragung des Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel Flur 57 Flurstücke Nr. 343, 354, 355, 378, 379, 385 und damit verbunden die Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH | ||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||