Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt, die vom Fachbereich Stadtgrün verwalteten Finanzpositionen, wie vorgeschlagen, festzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis( einschließlich des Wirtschaftsplanes):

 

dafür:	14
dagegen:	/
Enthaltung:	/

 

Der Ausschussvorsitzende lässt zuerst über den Verwaltungshaushalt, dann über den Vermögenshaushalt und anschließend über den Wirtschaftsplan abstimmen.

 

Herr Schlüter fragt, ob es sich im Wirtschaftsplan auf Seite 3 um Ansatzzahlen oder Zahlen des Rechnungsergebnisses handelt.

Herr Kuhl antwortet, dass er sich kundig machen wird und das Ergebnis nachreicht.

Anmerkung der Schriftführerin: Nach Rücksprache mit Herrn Kuhl handelt es sich um die Haushaltsansätze 2006.

Herr Schlüter regt an, Zahlen des Rechnungsergebnisses des Vorvorjahres aufzuführen.

Herr Lehmann merkt an, dass die Verwaltung  prüfen wird , ob der Anregung so gefolgt werden kann.

Weiterhin möchte Herr Schlüter wissen, wie sich die Differenz auf Seite 2 des Wirtschaftsplanes, Ausgaben 1.2.1 erklärt.

Herr Kuhl antwortet, dass in diesen Zahlen bereits Lohnerhöhungen berücksichtigt sind. Die Einsparungen wurden  beim Personal erreicht. Weiterhin wurde der Abrechnungsmodus mit der GMH geändert. Bis 2006 erfolgte eine pauschale Abrechnung, ab 2007 wird objektbezogen abgerechnet.

 

Herr Scharmacher fragt, warum in einem Jahr so eine immense Erhöhung im Bereich Erwerb von Kraftfahrzeugen (Seite 4 des Wirtschaftsplanes) geplant ist.

Herr Kuhl antwortet, dass in den vergangenen 4-6 Jahren notwendige Investitionen nach hinten verschoben wurden. Dadurch sind enorme Reparaturkosten angefallen. Die sich im Einsatz befindenden Fahrzeuge sind alle 8-10 Jahre alt. Um die Reparaturkosten zu senken, sind die Investitionen notwendig.