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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 21 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Östlich Pöppinghauser Straße" - Stadtbezirk Sodingen | 2008/0144 | ||||
| Ö 2 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Sodingen und Herne Mitte | 2008/0134 | ||||
| Ö 3 | 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 111/Nord - Straße des Bohrhammers-, Stadtbezirk Herne-Mitte und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2008/0135 | ||||
| Ö 4 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen | 2008/0137 | ||||
| Ö 5 | Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes | 2008/0152 | ||||
| Ö 6 | Aktuelles zur Luftreinhalteplanung - mündlicher Sachstandsbericht - | 2008/0174 | ||||
| Ö 7 | Sanierungskosten Gewerbepark Hibernia Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 21.11.2007 | 2008/0132 | ||||
| Ö 8 | Feinstaubplaketten - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2008 - | 2008/0145 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umweltschutz der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob im Rahmen einer bürgerfreundlichen Verwaltung Feinstaubplaketten auch in größeren Betrieben durch städtische Mitarbeiter vor Ort angeboten werden können. Wir bitten, ebenfalls zu prüfen, ob die Plaketten auch Online beantragt werden können. |
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| 12.03.2008 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||
| Ö 8 - zurückgezogen | ||||||
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Von der hiesigen Kfz-Zulassungsbehörde wurden bereits am 30.01.2008 bei der Deutschen Steinkohle AG, Shamrockring in Herne „vor Ort“ Feinstaubplaketten angeboten. Von der v. g. Firma wurde kurz vorher die Bitte an die hiesige Behörde angetragen, im Firmengebäude Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Plaketten anzubieten. Von drei Mitarbeitern der Stadt Herne sind in der Zeit von 8.30 Uhr bis 15.00 Uhr mehr als 600 Plaketten verkauft worden. Mit zwei weiteren großen Herner Unternehmen – Steag (Evonik) und Fa. Schwing – stehen Terminierungsgespräche kurz vor dem Abschluss. Bei Bedarf werden weitere Betriebe folgen. Die Fa. Graf hat keinen Bedarf, da sie eine eigene Kfz-Werkstatt hat. Der Bedarf eines „Online-Verkaufs“ der Feinstaubplaketten wird hier nicht gesehen. Der hier erforderliche Aufwand (Fertigen von Gebührenbescheiden, Überwachung des Eingangs der Zahlung, evtl. Mahnungen bei Geringbeträgen –hier: 5,-- Euro, Portogebühren) rechtfertigt eine solche Maßnahme nicht. Dies insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt, dass die Feinstaubplaketten auch bei Autohändlern, Werkstätten und Überwachungsorganisationen für die Durchführung der Hauptuntersuchung (TÜV, Dekra, GTÜ und KÜS) erworben werden können. Antrag zurückgezogen |
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| Ö 9 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| Ö 10 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
| Ö 10.1 | Feinstaubbelastung durch Industrie - Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.02.2008 - | 2008/0146 | ||||
| Ö 10.2 | Rattenbefall des Stadtgebietes - Anfrage vom 27.02.2008 - | 2008/0168 | ||||
| Ö 10.3 | Ausgleichszahlung Bebauung Flottmann-Gelände - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 12. März 2008 - | 2008/0191 | ||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||