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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Von der hiesigen Kfz-Zulassungsbehörde wurden bereits am 30.01.2008 bei der Deutschen Steinkohle AG, Shamrockring in Herne „vor Ort“ Feinstaubplaketten angeboten.
Von der v. g. Firma wurde kurz vorher die Bitte an die hiesige Behörde angetragen, im Firmengebäude Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Plaketten anzubieten. Von drei Mitarbeitern der Stadt Herne sind in der Zeit von 8.30 Uhr bis 15.00 Uhr mehr als 600 Plaketten verkauft worden.
Mit zwei weiteren großen Herner Unternehmen – Steag (Evonik) und Fa. Schwing – stehen Terminierungsgespräche kurz vor dem Abschluss. Bei Bedarf werden weitere Betriebe folgen.
Die Fa. Graf hat keinen Bedarf, da sie eine eigene Kfz-Werkstatt hat.
Der Bedarf eines „Online-Verkaufs“ der Feinstaubplaketten wird hier nicht gesehen. Der hier erforderliche Aufwand (Fertigen von Gebührenbescheiden, Überwachung des Eingangs der Zahlung, evtl. Mahnungen bei Geringbeträgen –hier: 5,-- Euro, Portogebühren) rechtfertigt eine solche Maßnahme nicht. Dies insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt, dass die Feinstaubplaketten auch bei Autohändlern, Werkstätten und Überwachungsorganisationen für die Durchführung der Hauptuntersuchung (TÜV, Dekra, GTÜ und KÜS) erworben werden können.
Antrag zurückgezogen