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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 12.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 21 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Östlich Pöppinghauser Straße" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2008/0144  
Ö 2  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Sodingen und Herne Mitte
Enthält Anlagen
2008/0134  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.    Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 14.02.2008 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 208 -Am Trimbuschhof- wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan Maßstab 1:10000 und im Bebauungsplanentwurf Maßstab 1:1000 dargestellt. Er wird im Norden durch die Castroper Straße und Industriestraße, im Osten durch die Industriestraße, im Süden durch die Vinckestraße und im Westen durch den Ostfriedhof sowie den Tennisclub Grün-Weiß Herne begrenzt.

 

 

2.    Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung vom 14.02.2008 wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S.3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

   
    04.03.2008 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.    Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 14.02.2008 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 208 -Am Trimbuschhof- wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan Maßstab 1:10000 und im Bebauungsplanentwurf Maßstab 1:1000 dargestellt. Er wird im Norden durch die Castroper Straße und Industriestraße, im Osten durch die Industriestraße, im Süden durch die Vinckestraße und im Westen durch den Ostfriedhof sowie den Tennisclub Grün-Weiß Herne begrenzt.

 

 

2.    Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung vom 14.02.2008 wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S.3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    12.03.2008 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.    Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 14.02.2008 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 208 -Am Trimbuschhof- wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan Maßstab 1:10000 und im Bebauungsplanentwurf Maßstab 1:1000 dargestellt. Er wird im Norden durch die Castroper Straße und Industriestraße, im Osten durch die Industriestraße, im Süden durch die Vinckestraße und im Westen durch den Ostfriedhof sowie den Tennisclub Grün-Weiß Herne begrenzt.

 

 

2.    Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung vom 14.02.2008 wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S.3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

21

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    02.04.2008 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.    Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 14.02.2008 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 208 -Am Trimbuschhof- wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan Maßstab 1:10000 und im Bebauungsplanentwurf Maßstab 1:1000 dargestellt. Er wird im Norden durch die Castroper Straße und Industriestraße, im Osten durch die Industriestraße, im Süden durch die Vinckestraße und im Westen durch den Ostfriedhof sowie den Tennisclub Grün-Weiß Herne begrenzt.

 

2.    Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung vom 14.02.2008 wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S.3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Der o.a. Übersichtsplan sowie der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

   
    03.04.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 10 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.       Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 14.02.2008 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 208 -Am Trimbuschhof- wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan Maßstab 1:10000 und im Bebauungsplanentwurf Maßstab 1:1000 dargestellt. Er wird im Norden durch die Castroper Straße und Industriestraße, im Osten durch die Industriestraße, im Süden durch die Vinckestraße und im Westen durch den Ostfriedhof sowie den Tennisclub Grün-Weiß Herne begrenzt.

 

 

2.       Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung vom 14.02.2008 wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S.3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Der o.a. Lageplan sowie der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

   
    29.04.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.    Die von der Verwaltung ausgearbeitete Planung vom 14.02.2008 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 208 -Am Trimbuschhof- wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan Maßstab 1:10000 und im Bebauungsplanentwurf Maßstab 1:1000 dargestellt. Er wird im Norden durch die Castroper Straße und Industriestraße, im Osten durch die Industriestraße, im Süden durch die Vinckestraße und im Westen durch den Ostfriedhof sowie den Tennisclub Grün-Weiß Herne begrenzt.

 

2.    Die als Entwurf beschlossene Planung mit Begründung vom 14.02.2008 wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S.3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

 --

Enthaltung:

 --

 

Ö 3  
1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 111/Nord - Straße des Bohrhammers-, Stadtbezirk Herne-Mitte und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2008/0135  
Ö 4  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen
Enthält Anlagen
2008/0137  
Ö 5  
Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes
2008/0152  
Ö 6  
Aktuelles zur Luftreinhalteplanung - mündlicher Sachstandsbericht -
2008/0174  
Ö 7  
Sanierungskosten Gewerbepark Hibernia Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 21.11.2007
Enthält Anlagen
2008/0132  
Ö 8  
Feinstaubplaketten - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2008 -
2008/0145  
Ö 9  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 10.1  
Feinstaubbelastung durch Industrie - Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.02.2008 -
2008/0146  
Ö 10.2  
Rattenbefall des Stadtgebietes - Anfrage vom 27.02.2008 -
2008/0168  
Ö 10.3  
Ausgleichszahlung Bebauung Flottmann-Gelände - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 12. März 2008 -   2008/0191  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder