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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz

Bezeichnung:	des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz
Datum:	Mi, 23.01.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP			Betreff	Vorlage

Ö 1			Regionale Luftreinhalteplanung Ruhrgebiet Aktueller Sachstand (Anfang Januar 2008)		2008/0032
Ö 2			Gesetz zur Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts hier: Wahrnehmung der Aufgaben als Untere Umweltschutzbehörde		2008/0008
Ö 3			Beratung des Haushaltsplanes 2008 und des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2009 bis 2012		2008/0018
Ö 4			Bericht über die Überwachung der betrieblichen Abfälle in der Stadt Herne und Darstellung der Entsorgungsmengen der Herner Gewerbebetriebe und Entsorgungsanlagen		2008/0015
Ö 5			Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Anträge der Firma SASOL Germany GmbH, Werk Herne, 1. Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zum Umbau der Ether-Anlage im Werk Herne 2. Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zur Einbindung einer neuen Kolonne in der Propenreinigung der Isopropanol-Anlage im Werk Herne		2008/0022
Ö 6			Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; hier: Antrag der Firma INNOSPEC Deutschland GmbH, Thiesstr. 61, 44649 Herne, auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der chemischen Anlage gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG		2008/0029
		23.01.2008 - Ausschuss für Umweltschutz
		Ö 6 - zur Kenntnis genommen
		Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt den Genehmigungsantrag der Firma INNOSPEC zur Kenntnis Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt den Genehmigungsantrag der Firma INNOSPEC zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis:
Ö 7			Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
Ö 8			Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 8.1			Qualitätskontrolle an Herner Fließgewässern - Anfrage der SPD-Fraktion vom 10. Januar 2008 -		2008/0038
Ö 8.2			Arzneimittelrückstände im Leitungswasser - Anfrage der SPD-Fraktion vom 10. Januar 2007 -		2008/0039
N 1			Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
N 2			Anfragen der Ausschussmitglieder

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