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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 213 - Am Westerfeld - und Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 - Entertainment-Center- Regenkamp - | 2008/0552 | ||||
Ö 2 | Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31/3 - Drosselweg -, Stadtbezirk Herne-Mitte, und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2008/0550 | ||||
Ö 3 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 220 - Holsterhauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte, und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2008/0551 | ||||
Ö 4 | Geruchsbelästigungen durch die Bochumer Firma Kost hier: Sachstandsbericht | 2008/0554 | ||||
Ö 5 | Stadtgarten Herne - mündlicher Sachstandsbericht - | |||||
Ö 6 | Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Grundschule Düngelstraße, Düngelstraße 45 - Stadtbezirk Herne-Mitte - | 2008/0568 | ||||
Ö 7 | Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Münster vom 08.08.2008 gemäß § 170 LWG für die Errichtung und den Betrieb eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund über Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Herten, Herne, Gelsenkirchen, Bottrop, Essen, Oberhausen und Duisburg nach Dinslaken | 2008/0593 | ||||
Ö 8 | Einrichtung von Querungshilfen für Reiter - Anfrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2008 - | 2008/0596 | ||||
Ö 9 | Unterführung Baumstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 19.10.2008 - | 2008/0598 | ||||
Ö 10 | Parkplätze Funkenbergstraße - Anfrage der Bezirkverordneten Kamm vom 19.10.2008 - | 2008/0599 | ||||
Ö 11 | Verkehrssituation/Verkehrssicherheit Bismarckstraße (in Höhe Realschule und Kindergarten) - Anfrage der Bezirksverordneten Lindner-Wöhning vom 14.10.2008 - | 2008/0602 | ||||
Ö 12 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne | 2008/0630 | ||||
Ö 13 | Bauvorhaben Wallburgstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 19.10.2008 - | 2008/0600 | ||||
Ö 14 | Grünflächen Bezirk Herne-Mitte/Sturmschäden Kyrill - Anfrage der Bezirksverordneten Lindner-Wöhning vom 14.10.2008 - | 2008/0601 | ||||
Ö 15 | Sporthalle an der Flottmannstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Nott vom 17.10.2008 - | 2008/0603 | ||||
30.10.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
Ö 15 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Die Sporthalle an der Flottmannstraße war im September für einige Wochen aufgrund eines technischen Fehlers, wie den Nutzern der Halle mitgeteilt wurde, gesperrt und somit war der Schulsport und der Vereinssport in der Halle nicht möglich. Wir bitten daher folgende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen: 1. Welcher technische Fehler führte zu der Sperrung der Sporthalle und wie wurde dieser Fehler bemerkt? 2. Weshalb konnte die Sperrung der Sporthalle nicht direkt nach Behebung des Fehlers aufgehoben werden? 3. War aufgrund des technischen Fehlers die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Vereinssportler gefährdet und wenn ja, in welcher Form und sind der Verwaltung diesbezüglich Erkrankungen bekannt? 4. Wurden die Sportvereine detailliert über den technischen Fehler und die möglichen Folgen für die Sportlerinnen und Sportler informiert? 5. Kann ein solcher Fehler auch in anderen öffentlichen Gebäuden auftreten und in welchen Zeitabständen werden diese Gebäude diesbezüglich geprüft? Die Anfrage wird von Frau Bigalke wie folgt beantwortet: Zu Frage 1.: Im Rahmen der regelmäßigen Überprüfung von Warmwassersystemen auf Legionellen war in der Turnhalle eine hohe Belastung festgestellt worden. Bei der vorhandenen Konzentration schreibt das Arbeitsblatt 551: Trinkwassererwärmungs- und Trinkwasserleitungsanlagen; Technische Maßnahmen zur Verminderung des Legionellenwachstums; Planung, Errichtung, Betrieb und Sanierung von Trinkwasser-Installationen, des DVGW (Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V.), von April 2004, eine Schließung vor. Ein technischer Fehler lag nicht vor. Zu Frage 2.: Nach Eingang des Befundes wurde die Halle am 09.09.
vom GMH mit Hinweis auf eine technische Baumaßnahme geschlossen. Am 10.09. und
15.09. erfolgten thermische Desinfektionen des Warmwassersystems. Am 18.09.2008
wurde die Wirkung dieser Maßnahme durch eine Kontrollmessung überprüft. Das
Ergebnis der Kontrollmessung lag am 30.09.2008 vor und zeigte eine deutliche
Reduktion der Legionellenkonzentration, so dass die Halle dann wieder
freigegeben werden konnte. In der Turnhalle werden weiterhin alle drei Wochen
thermische Desinfektionen durchgeführt. Eine erneute Kontrolluntersuchung ist
für Ende Januar 2009 vorgesehen. Zu Frage 3.: Um eine Gefährdung der Nutzer zu vermeiden, wurde die Halle geschlossen. Das GMH lässt in Absprache mit dem FB Gesundheit regelmäßige Trinkwasserüberprüfungen durch ein akkreditiertes Labor durchführen, um eine Gesundheitsgefährdung für die Nutzer der Anlagen zu minimieren. Die Befunde werden dem FB Gesundheit zur Bewertung und Abstimmung von Maßnahmen vorgelegt. Die Erkrankung an Legionellose, einer durch
Legionellen hervorgerufenen Lungenentzündung, ist nach dem
Infektionsschutzgesetz meldepflichtig. Eine Meldung liegt dem FB Gesundheit
nicht vor. Zu Frage 4.: Die Sportvereine wurden in einem vom
Gebäudemanagement Herne mit den Fachbereichen abgestimmtem
Informationsverfahren über die notwendigen technischen Maßnahmen. Zu Frage 5.: Da Legionellen natürlicherweise im Wasser
vorkommen, besteht immer die Möglichkeit, dass sie sich in Warmwassersystemen
vermehren. Risikofaktoren sind weit verzweigte Leitungsnetze, zu niedrige
Temperaturen in Speichern und Zirkulationssystemen, stagnierendes Wasser aber
auch eine geringe Nutzung von Duschanlagen. Daher werden gemäß § 18 der Trinkwasserverordnung
Eigentümer von Gebäuden wie Krankenhäuser, Seniorenheime, Schulturn- und
Schwimmhallen, Schwimmbäder, Sportplätze und Kindergärten, die Trinkwasser an
die Öffentlichkeit abgeben durch den FB Gesundheit aufgefordert, das
Warmwassersystem auf Legionellen untersuchen zu lassen und die Befunde
vorzulegen. Der Rhythmus der Untersuchung ist abhängig von der gesundheitlichen
Konstitution der Nutzer und einer evt. festgestellten Belastung und liegt
zwischen 1 – 5 Jahren. Gebäude, bei denen eine Legionellenbelastung
festgestellt wurde, stehen in einer zeitlich engeren Überwachung von ¼
-jährlich bis jährlich. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt in Abstimmung
mit den Fachbereichen Gesundheit und Öffentliche Ordnung und Sport. |
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Ö 16 | Bestellung eines Schriftführers | 2008/0562 | ||||
Ö 17 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||
N 1 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||