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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 30.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 213 - Am Westerfeld - und Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 - Entertainment-Center- Regenkamp -
Enthält Anlagen
2008/0552  
Ö 2  
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31/3 - Drosselweg -, Stadtbezirk Herne-Mitte, und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2008/0550  
Ö 3  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 220 - Holsterhauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte, und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2008/0551  
Ö 4  
Geruchsbelästigungen durch die Bochumer Firma Kost hier: Sachstandsbericht
2008/0554  
Ö 5  
Stadtgarten Herne - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 6  
Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Grundschule Düngelstraße, Düngelstraße 45 - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2008/0568  
Ö 7  
Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Münster vom 08.08.2008 gemäß § 170 LWG für die Errichtung und den Betrieb eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund über Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Herten, Herne, Gelsenkirchen, Bottrop, Essen, Oberhausen und Duisburg nach Dinslaken
2008/0593  
Ö 8  
Einrichtung von Querungshilfen für Reiter - Anfrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2008 -
2008/0596  
Ö 9  
Unterführung Baumstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 19.10.2008 -
2008/0598  
Ö 10  
Parkplätze Funkenbergstraße - Anfrage der Bezirkverordneten Kamm vom 19.10.2008 -
2008/0599  
Ö 11  
Verkehrssituation/Verkehrssicherheit Bismarckstraße (in Höhe Realschule und Kindergarten) - Anfrage der Bezirksverordneten Lindner-Wöhning vom 14.10.2008 -
2008/0602  
Ö 12  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0630  
Ö 13  
Bauvorhaben Wallburgstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 19.10.2008 -
2008/0600  
Ö 14  
Grünflächen Bezirk Herne-Mitte/Sturmschäden Kyrill - Anfrage der Bezirksverordneten Lindner-Wöhning vom 14.10.2008 -
2008/0601  
Ö 15  
Sporthalle an der Flottmannstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Nott vom 17.10.2008 -
2008/0603  
    30.10.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
    Die Sporthalle an der Flottmannstraße war im September für einige Wochen aufgrund eines technischen Fehlers, wie den Nutzern der Halle mitgeteilt wurde, gesperrt und somit war der Schulsport und der Vereinssport in der Halle nicht möglich

Die Sporthalle an der Flottmannstraße war im September für einige Wochen aufgrund eines technischen Fehlers, wie den Nutzern der Halle mitgeteilt wurde, gesperrt und somit war der Schulsport und der Vereinssport in der Halle nicht möglich.

 

Wir bitten daher folgende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

1.       Welcher technische Fehler führte zu der Sperrung der Sporthalle und wie wurde dieser Fehler bemerkt?

2.       Weshalb konnte die Sperrung der Sporthalle nicht direkt nach Behebung des Fehlers aufgehoben werden?

3.       War aufgrund des technischen Fehlers die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Vereinssportler gefährdet und wenn ja, in welcher Form und sind der Verwaltung diesbezüglich Erkrankungen bekannt?

4.       Wurden die Sportvereine detailliert über den technischen Fehler und die möglichen Folgen für die Sportlerinnen und Sportler informiert?

5.       Kann ein solcher Fehler auch in anderen öffentlichen Gebäuden auftreten und in welchen Zeitabständen werden diese Gebäude diesbezüglich geprüft?

 

 

Die Anfrage wird von Frau Bigalke wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1.:

Im Rahmen der regelmäßigen Überprüfung von Warmwassersystemen auf Legionellen war in der Turnhalle eine hohe Belastung festgestellt worden. Bei der vorhandenen Konzentration schreibt das Arbeitsblatt 551: Trinkwassererwärmungs- und Trinkwasserleitungsanlagen; Technische Maßnahmen zur Verminderung des Legionellenwachstums; Planung, Errichtung, Betrieb und Sanierung von Trinkwasser-Installationen, des DVGW (Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V.), von April 2004, eine Schließung vor.

Ein technischer Fehler lag nicht vor.

Zu Frage 2.:

Nach Eingang des Befundes wurde die Halle am 09.09. vom GMH mit Hinweis auf eine technische Baumaßnahme geschlossen. Am 10.09. und 15.09. erfolgten thermische Desinfektionen des Warmwassersystems. Am 18.09.2008 wurde die Wirkung dieser Maßnahme durch eine Kontrollmessung überprüft. Das Ergebnis der Kontrollmessung lag am 30.09.2008 vor und zeigte eine deutliche Reduktion der Legionellenkonzentration, so dass die Halle dann wieder freigegeben werden konnte.

In der Turnhalle werden weiterhin alle drei Wochen thermische Desinfektionen durchgeführt. Eine erneute Kontrolluntersuchung ist für Ende Januar 2009 vorgesehen.

 

Zu Frage 3.:

Um eine Gefährdung der Nutzer zu vermeiden, wurde die Halle geschlossen. Das GMH lässt in Absprache mit dem FB Gesundheit regelmäßige Trinkwasserüberprüfungen durch ein akkreditiertes Labor durchführen, um eine Gesundheitsgefährdung für die Nutzer der Anlagen zu minimieren. Die Befunde werden dem FB Gesundheit zur Bewertung und Abstimmung von Maßnahmen vorgelegt.

Die Erkrankung an Legionellose, einer durch Legionellen hervorgerufenen Lungenentzündung, ist nach dem Infektionsschutzgesetz meldepflichtig. Eine Meldung liegt dem FB Gesundheit nicht vor.


Zu Frage 4.:

Die Sportvereine wurden in einem vom Gebäudemanagement Herne mit den Fachbereichen abgestimmtem Informationsverfahren über die notwendigen technischen Maßnahmen.

Zu Frage 5.:

Da Legionellen natürlicherweise im Wasser vorkommen, besteht immer die Möglichkeit, dass sie sich in Warmwassersystemen vermehren. Risikofaktoren sind weit verzweigte Leitungsnetze, zu niedrige Temperaturen in Speichern und Zirkulationssystemen, stagnierendes Wasser aber auch eine geringe Nutzung von Duschanlagen.

Daher werden gemäß § 18 der Trinkwasserverordnung Eigentümer von Gebäuden wie Krankenhäuser, Seniorenheime, Schulturn- und Schwimmhallen, Schwimmbäder, Sportplätze und Kindergärten, die Trinkwasser an die Öffentlichkeit abgeben durch den FB Gesundheit aufgefordert, das Warmwassersystem auf Legionellen untersuchen zu lassen und die Befunde vorzulegen. Der Rhythmus der Untersuchung ist abhängig von der gesundheitlichen Konstitution der Nutzer und einer evt. festgestellten Belastung und liegt zwischen 1 – 5 Jahren.

Gebäude, bei denen eine Legionellenbelastung festgestellt wurde, stehen in einer zeitlich engeren Überwachung von ¼ -jährlich bis jährlich.

Die Beantwortung der Anfrage erfolgt in Abstimmung mit den Fachbereichen Gesundheit und Öffentliche Ordnung und Sport.

 

Ö 16  
Bestellung eines Schriftführers
2008/0562  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung