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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel | 2008/0021 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt erlässt in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen. |
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| 24.01.2008 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen. Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)
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| 29.01.2008 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen. Abstimmungsergebnis:
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| 07.02.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Delistat
teilt mit, dass die IG Herne City e.V. am 05. Februar 2008 drei weitere
Vorschläge für verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2008 vorgelegt hat: 31.08.2008,
13:00 – 18:00 Uhr 02.11.2008,
13:00 – 18:00 Uhr 07.12.2008,
13:00 – 18:00 Uhr Er bittet
darum, die Ordnungsbehördliche Verordnung entsprechend zu ergänzen. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erlässt die in
der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von
Verkaufsstellen an Sonntagen, zuzüglich
der vorgenannten Termine. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung sowie eine Aufstellung mit den Terminergänzungen ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 12.02.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Nowak
teilt mit, dass die IG Herne City e.V. am 05. Februar 2008 drei weitere
Vorschläge für verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2008 vorgelegt hat: 31.08.2008,
13:00 – 18:00 Uhr 02.11.2008,
13:00 – 18:00 Uhr 07.12.2008,
13.00 – 18:00 Uhr Er bittet darum,
die Ordnungsbehördliche Verordnung entsprechend zu ergänzen Beschluss: Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten
Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen zuzüglich der vorgenannten Termine. Abstimmungsergebnis:
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| 26.02.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Nowak
teilt mit, dass die IG Herne City e.V. am 05. Februar 2008 drei weitere
Vorschläge für verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2008 vorgelegt hat: 31.08.2008,
13.00 – 18.00 Uhr 02.11.2008,
13.00 – 18.00 Uhr 07.12.2008,
13.00 – 18.00 Uhr Er bittet
darum, die Ordnungsbehördliche Verordnung entsprechend zu ergänzen. Beschluss: Der Rat der Stadt erlässt in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen einschließlich der vorgenannten Termine. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 2 | Parksituation Wanne-Nord / St. Anna-Hospital - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2008 - | 2008/0054 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | "Stadttor-Center" am Glückaufplatz - Anfrage des Bezirksverordneten Kleibömer vom 18.01.2008 - | 2008/0067 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Lärmbelästigungen im Bereich I. Querstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Purwin vom 16.01.2008 - | 2008/0052 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Hundekotproblem im Bereich Unser-Fritz-Straße und Kanal - Anfrage des Bezirksverordneten Purwin vom 16.01.2008 - | 2008/0056 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Ausleuchtung des Fußweges vom Rademachers Weg zum neuen Stadtteilzentrum - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 17.01.2008 - | 2008/0061 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne hier: Baumhasel vor dem Hausgrundstück Heidstraße 54 | 2008/0088 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bau von Parkplätzen im Bereich der Wiesenstraße / Vor dem Hofe - Antrag der Bezirksverordneten Müller vom 16.01.2008 - | 2008/0053 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Gefährliche Kurve, Straße Am Freibad - Cranger Heide - Anfrage der Bezirksverordneten Wein vom 16.01.2008 - | 2008/0055 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Fußgängerüberweg auf der Bickernstraße/Ecke Hüller Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 17.01.2008 - | 2008/0059 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt 3. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen | 2007/0777 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Veräußerung von Erbbaugrundstücken an der Straße Am Großmarkt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Veräußerung eines Grundstücks im Bereich der Straße Altcrange | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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