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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Bürgersteig vor dem Haus Hauptstraße 125, ehemaliges Arbeitsamt - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 16.11.2007 - | 2007/0761 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Dahlhauser Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 09.01.2008 - | 2008/0028 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Beschleunigungsmaßnahme Linie 306 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Wochenmarkt Wanne-Süd - Anfrage der Bezirksverordneten Majchrzak-Frensel vom 09.01.2008 - | 2008/0027 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel | 2008/0021 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt erlässt in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen. |
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24.01.2008 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen. Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)
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29.01.2008 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die
Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen. Abstimmungsergebnis:
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07.02.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Delistat
teilt mit, dass die IG Herne City e.V. am 05. Februar 2008 drei weitere
Vorschläge für verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2008 vorgelegt hat: 31.08.2008,
13:00 – 18:00 Uhr 02.11.2008,
13:00 – 18:00 Uhr 07.12.2008,
13:00 – 18:00 Uhr Er bittet
darum, die Ordnungsbehördliche Verordnung entsprechend zu ergänzen. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erlässt die in
der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von
Verkaufsstellen an Sonntagen, zuzüglich
der vorgenannten Termine. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung sowie eine Aufstellung mit den Terminergänzungen ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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12.02.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Nowak
teilt mit, dass die IG Herne City e.V. am 05. Februar 2008 drei weitere
Vorschläge für verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2008 vorgelegt hat: 31.08.2008,
13:00 – 18:00 Uhr 02.11.2008,
13:00 – 18:00 Uhr 07.12.2008,
13.00 – 18:00 Uhr Er bittet darum,
die Ordnungsbehördliche Verordnung entsprechend zu ergänzen Beschluss: Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten
Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen zuzüglich der vorgenannten Termine. Abstimmungsergebnis:
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26.02.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Nowak
teilt mit, dass die IG Herne City e.V. am 05. Februar 2008 drei weitere
Vorschläge für verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2008 vorgelegt hat: 31.08.2008,
13.00 – 18.00 Uhr 02.11.2008,
13.00 – 18.00 Uhr 07.12.2008,
13.00 – 18.00 Uhr Er bittet
darum, die Ordnungsbehördliche Verordnung entsprechend zu ergänzen. Beschluss: Der Rat der Stadt erlässt in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen einschließlich der vorgenannten Termine. Abstimmungsergebnis:
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Ö 6 | Wegeverbindung zwischen Distelkamp 50 und Burgstraße 118/120 - Anfrage des Bezirksverordneten Brill vom 16.11.2007 - | 2007/0762 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Folgenutzung des Grundstückes ehemaliges Stadtarchiv - Anfrage der Bezirksverordneten Majchrzak-Frensel vom 09.01.2008 - | 2008/0041 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt 3. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen | 2007/0777 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Pachtangelegenheiten - Anfrage der Bezirksverordneten Majchrzak-Frensel vom 09.01.2008 - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Veräußerung eines Grundstückes an der Lehrlingstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Übertragung des Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel Flur 57 Flurstücke Nr. 343, 354, 355, 378, 379, 385 und damit verbunden die Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||