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Ratsinformationssystem

Auszug - Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt 3. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 8
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 24.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:49 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2007/0777 Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen:
1. Hauptsatzung der Stadt Herne
2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt
3. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier, -2348
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Hauptsatzung_Änderung4Satzung2007_A1_E (33 KB) PDF-Dokument (11 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Zuständigkeitsordnung_Änderung2007_A2_E (29 KB) PDF-Dokument (6 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Geschäftsordnung_Änderung2007_A3_E (31 KB) PDF-Dokument (9 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Hauptsatzung_Änderung4_Synopse_E (171 KB) PDF-Dokument (129 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Zuständigkeitsordnung_Synopse_E (112 KB) PDF-Dokument (84 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Geschäftsordnung_Synopse_E (175 KB) PDF-Dokument (102 KB)    

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

v   die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung – (Anlage 1)

v   die 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung – (Anlage 2)

v   die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006 – Geschäftsordnung – (Anlage 3)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

 16

dagegen:

  -

Enthaltung:

  -

 

 

(Anmerkung der Schriftführerin:  Die o. a. Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.)