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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bürgersteig vor dem Haus Hauptstraße 125, ehemaliges Arbeitsamt - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 16.11.2007 - | 2007/0761 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Dahlhauser Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 09.01.2008 - | 2008/0028 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Beschleunigungsmaßnahme Linie 306 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Wochenmarkt Wanne-Süd - Anfrage der Bezirksverordneten Majchrzak-Frensel vom 09.01.2008 - | 2008/0027 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel | 2008/0021 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Wegeverbindung zwischen Distelkamp 50 und Burgstraße 118/120 - Anfrage des Bezirksverordneten Brill vom 16.11.2007 - | 2007/0762 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Folgenutzung des Grundstückes ehemaliges Stadtarchiv - Anfrage der Bezirksverordneten Majchrzak-Frensel vom 09.01.2008 - | 2008/0041 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt 3. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen | 2007/0777 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) |
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| 24.01.2008 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. a. Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.)
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| 29.01.2008 - Bezirksvertretung Wanne | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Verwaltung
übernimmt den Vorschlag, in § 17 Absatz 5 letzter Satz das Wort „festgelegt“
durch das Wort „beschränkt“ zu ersetzen. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1), einschließlich der v.g. Änderung v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) Abstimmungsergebnis:
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| 30.01.2008 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Telkemeier trägt vor, dass die Verwaltung den Änderungswunsch der Bezirksvertretung Wanne übernommen hat, in der Hauptsatzung (Anlage 1) in § 17 Abs. 5 letzter Satz das Wort „festgelegt“ durch „beschränkt“ zu ersetzen. Er bittet die Unterlagen entsprechend zu ergänzen. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) mit der Änderung in § 17
Abs. 5 letzter Satz v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage
3) Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Die o.g. Anlagen sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 07.02.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Telkemeier trägt vor, dass die Verwaltung den Änderungswunsch der Bezirksvertretung Wanne übernommen hat, in der Hauptsatzung (Anlage 1) in § 17 Abs. 5 letzter Satz das Wort „festgelegt“ durch „beschränkt“ zu ersetzen. Er bittet die Unterlagen entsprechend zu ergänzen.
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fasse: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) mit der Änderung in § 17
Abs. 5 letzter Satz v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage
3) Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Die o.g. Anlagen sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 12.02.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) einschließlich der Änderung, dass in § 17 Absatz 5 das Wort
„festgelegt“ durch das Wort „beschränkt“ ersetzt wird. v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) Abstimmungsergebnis:
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| 26.02.2008 - Rat der Stadt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) einschließlich der Änderung, dass in § 17 Absatz 5 das Wort
„festgelegt“ durch das Wort „beschränkt“ ersetzt wird. v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Pachtangelegenheiten - Anfrage der Bezirksverordneten Majchrzak-Frensel vom 09.01.2008 - | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Veräußerung eines Grundstückes an der Lehrlingstraße | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Übertragung des Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel Flur 57 Flurstücke Nr. 343, 354, 355, 378, 379, 385 und damit verbunden die Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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