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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Gewerbepark Hibernia Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen Stadt Herne und LEG | 2007/0658 | ||||
Ö 2 | Umgestaltung des ehemaligen Betriebsgeländes der Flottmannwerke | 2007/0659 | ||||
Ö 3 | Zufahrtsstraße Flottmannhallen | 2007/0660 | ||||
Ö 4 | Sachstand Glückaufplatz - mündlicher Bericht der Verwaltung - | |||||
Ö 5 | Erlass der Zwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2007/0598 | ||||
Ö 6 | Entwässerungssatzung 2008 | 2007/0602 | ||||
Ö 7 | Kanal- und Straßenerneuerung Rilkestraße | 2007/0678 | ||||
Ö 8 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Übertragung der Abwicklung der ÖPNV-Pauschale | 2007/0687 | ||||
Ö 9 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Konkretisierung des Betrauungsaktes | 2007/0688 | ||||
Ö 10 | Bau und Betrieb eines Anlegers für Fahrgastschiffe im Bereich der "Künstlerzeche" ehemalige Zeche "Unser Fritz 2/3" | 2007/0684 | ||||
Ö 11 | Erstellung eines Nutzungskonzeptes für den sog. "Baukauer Kirmesplatz" - Antrag der CDU-Fraktion vom 25. Oktober 2007 - | 2007/0681 | ||||
Ö 12 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
Ö 13 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
Ö 13.1 | Grundstücksverkauf an der Straße des Bohrhammers - Anfrage der AL-Fraktion vom 07.09.2007 - | 2007/0710 | ||||
15.11.2007 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
Ö 13.1 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Frage 1: Wie soll eine Zweckbindung für die Herrichtung des Landschaftsparks Flottmann hergestellt werden, da diese Einnahmen doch in den allgemeinen Haushalt wandern? Antwort: Die zu erwartenden Einnahmen fließen nicht dem allgemeinen Haushalt zu. Es wurden daher beim UA 615 zwei Finanzpositionen eingerichtet (Einnahme und Ausgabe). Die Verfügungsberechtigung liegt beim FB 51. Frage 2: Warum wurden deutlich höhere Quadratmeterpreise aufgerufen als das Bodenrichtwertinformationssystem des Landes NRW für diesen Bereich ausweist? Antwort: Es trifft zu, dass die Quadratmeterpreise über dem derzeitigen Bodenrichtwert von 180,-- Euro (erschließungsbeitragspflichtig) liegen. Mit der Zahlung des Kaufpreises durch die Erwerber sind aber die zukünftig fälligen Erschließungsbeiträge, die Kosten für die Vermessung der jeweiligen Grundstücke sowie Ausgleichszahlungen nach dem Landschaftsrecht abgegolten. Frage 3: Wie sieht der Kriterienkatalog der Ausschreibung aus? (Bitte der Sitzungsniederschrift beifügen) Antwort: Der Kriterienkatalog der Ausschreibung sah wie folgt aus: Städtebauliche Dichte: GRZ: 0,4 GFZ: 0,8 Zahl der Vollgeschosse: max. II Art der Bebauung: - offene Bauweise - passive Solarnutzung/Solartechnik (z.B. vorgelagerte Glasanbauten, Wintergärten, technisches System zur solaren Brauchwasser- erwärmung, Einspeisung in das Heizsystem, etc.) - Wahl geeigneter Baumaterialien (nicht verwendet werden sollen Tropenhölzer, Teerölprodukte, PCB-haltige Mittel, mit FCKW aufgeschäumte Baustoffe, isocyanhaltige Bau- und Rohstoffe, formaldehydhaltige Materialien, Materialien, die toxische Schwermetalle ent- halten, wie Blei, Cadmium etc.) - Niedrig-Energie-Standard-Gebäude - Oberflächenwasser als Brauchwasser nutzen Mindestgebot: 250,00 €/m² Abgabefrist: 20. Juli 2007 Frage 4: Wie läuft das Bewertungsverfahren der Bewerber im Detail ab? Antwort: Siehe anonymisierter Auszug aus dem Protokoll der Sitzung der Vergabekommission vom 17. August 2007. Sitzung der Vergabekommission für die städtischen
Grundstücke an der „Straße des Bohrhammers“ im Bereich B-Plan 111 – Nord Zeit: 17.
August 2007, 10.00 – 10.55 Uhr Ort: Rathaus
Wanne, Zimmer 43 Teilnehmer: Annette
Lewandowski (Fachbereich 63) Rolf
Chrzan (Fachbereich 21) Klaus
Hartmann (Fachbereich 52) Dr.
Bodo Steiner (Fachbereich 51) als
Protokollführerin: Birgit Behrendt (Fachbereich 21) Vorbemerkung: Mit Verfügung vom 6. August 2007 hat Herr Stadtdirektor Bornfelder die Zusammensetzung der Vergabekommission für die im Betreff genannten Grundstücke bestimmt. Die Teilnehmer entsprechen den Sitzungsteilnehmern vom 17. August 2007. A. Klärung der in der Ausschreibung geforderten
Vergabekriterien 1. Termin Angebotsabgabe 20. Juli 2007 2. Mindestpreis € 250,00/m² 3. Ansprüche an zeitgemäße Architektur 4. Ansprüche an ökologischen Kriterien B. Erfüllung des konkreten Grundstückswunsches der
Grundstücke 1 – 13 Zu A: 1. Zwei Bieter haben ihr Angebot verspätet eingereicht: Da verspätet auch andere Bewerber telefonisch ihr Interesse zum Erwerb be- kundet haben, diese aber zurückgewiesen wurden, mussten aus Gleichbe- handlungsgründen diese verspätet eingegangenen Angebote unberücksichtigt bleiben. 2. Ein Bewerber hatte das Mindestangebot um € 37.450,00 (= € 180,00/m²) un- terboten. Dieser Bewerber musste ebenfalls unberücksichtigt bleiben. 3. 7 Bewerber sollten in architektonischer und/oder ökologischer Hinsicht beraten werden, da entweder keine aussagefähigen oder „schlichtarchitektonische“ Entwürfe eingereicht wurden. Bei den ökologischen Kriterien fehlen bei diesen Bewerbern belastungsfähige Aussagen. Da diese Defizite erkennbar nicht aufgrund kostensparenden Bauwillens vorhanden, sondern eher fehlender Informationen zuzuschreiben sind, können neutrale Hinweise seitens der Stadt (Fachbereich 63, Frau Lewandowski) diese Lücken füllen. Zu B - Berücksichtigung des konkreten Grundstückswunsches Die Bewerber, die alle Bewerbungskriterien erfüllt haben und im Weiteren keine parallelen Grundstückswünsche vorliegen, können direkt berücksichtigt werden. Das trifft zu auf die Bewerber für die Grundstücke 5 und 12. Die Grundstücke, bei denen Mehrfachbewerbungen vorliegen wurden den Bewerbern mit dem Höchstgebot zugeordnet. Bei den anderen Bewerbern folgen die Kriterien Höchstgebot und Reihenfolge des alternativen Grundstückswunsches. Wurden keine alternativen Grundstückwünsche geäußert, werden diesen Bewerbern die Grundstücke in der Nummernreihenfolge der noch nicht zur Vergabe vorgesehenen Grundstücke angeboten. Je nach „Vergabereife“ wurden die Bewerber entsprechend informiert. Zur Kenntnis genommen |
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N 1 | Programm Stadtumbau West Vergabe eines Planungsauftrags für das Stadtumbaumanagement Wanne-Mitte | |||||
N 2 | Auftrag für Leistungen zur Bürgeraktivierung und -beteiligung im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf Bickern/Unser Fritz | |||||
N 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||