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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Gewerbepark Hibernia Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen Stadt Herne und LEG | 2007/0658 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, den als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Herne und der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG, Dortmund abzuschließen. |
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| 15.11.2007 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, den als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Herne und der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG, Dortmund abzuschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 21.11.2007 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
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Frau Bürgermeisterin Wagner bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie sieht der Kostenrahmen bisher aus? 2. Kann die Verwaltung eine Übersicht erstellen, aus der die Grundstücksbereiche und die Art der Boden- bzw. Grundwasserbelastungen ersichtlich sind? 3. Können zu einem späteren Zeitpunkt noch Kosten auf die Verwaltung bzw. die Bürger zukommen? Beschluss: Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, den als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Herne und der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG, Dortmund abzuschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 22.11.2007 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, den als Anlage zu dieser Sitzungs-vorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Herne und der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG, Dortmund abzuschließen. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der Entwurf des o.g. Vertrages ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 04.12.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 20 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, den als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Herne und der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG, Dortmund abzuschließen. Abstimmungsergebnis:
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| 11.12.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 20 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, den als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Herne und der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG, Dortmund abzuschließen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 2 | Umgestaltung des ehemaligen Betriebsgeländes der Flottmannwerke | 2007/0659 | |||||||||
| Ö 3 | Zufahrtsstraße Flottmannhallen | 2007/0660 | |||||||||
| Ö 4 | Sachstand Glückaufplatz - mündlicher Bericht der Verwaltung - | ||||||||||
| Ö 5 | Erlass der Zwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2007/0598 | |||||||||
| Ö 6 | Entwässerungssatzung 2008 | 2007/0602 | |||||||||
| Ö 7 | Kanal- und Straßenerneuerung Rilkestraße | 2007/0678 | |||||||||
| Ö 8 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Übertragung der Abwicklung der ÖPNV-Pauschale | 2007/0687 | |||||||||
| Ö 9 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Konkretisierung des Betrauungsaktes | 2007/0688 | |||||||||
| Ö 10 | Bau und Betrieb eines Anlegers für Fahrgastschiffe im Bereich der "Künstlerzeche" ehemalige Zeche "Unser Fritz 2/3" | 2007/0684 | |||||||||
| Ö 11 | Erstellung eines Nutzungskonzeptes für den sog. "Baukauer Kirmesplatz" - Antrag der CDU-Fraktion vom 25. Oktober 2007 - | 2007/0681 | |||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 13 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| Ö 13.1 | Grundstücksverkauf an der Straße des Bohrhammers - Anfrage der AL-Fraktion vom 07.09.2007 - | 2007/0710 | |||||||||
| N 1 | Programm Stadtumbau West Vergabe eines Planungsauftrags für das Stadtumbaumanagement Wanne-Mitte | ||||||||||
| N 2 | Auftrag für Leistungen zur Bürgeraktivierung und -beteiligung im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf Bickern/Unser Fritz | ||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||