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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2007 für Fachbereiche des Baudezernates | 2007/0008 | |||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1.
Der Ausschuss für
Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die von den
Fachbereichen des Baudezernates verwalteten Haushaltsansätze des Verwaltungs-haushaltes,
soweit sie nicht in die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse fallen, wie
vorgeschlagen, unter Berücksichtigung der in der Anlage 1 dargestellten
Änderungen, festzusetzen. 2.
Der Ausschuss für
Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die von den
Fachbereichen des Baudezernates verwalteten Haushaltsansätze des Vermögens-haushaltes,
soweit sie nicht in die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse fallen, wie
vorgeschlagen, unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 dargestellten
Änderungen, festzusetzen. |
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16.01.2007 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Beschluss: 1.
Der Ausschuss für
Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die von den
Fachbereichen des Baudezernates verwalteten Haushaltsansätze des Verwaltungshaushaltes,
soweit sie nicht in die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse fallen, wie
vorgeschlagen, unter Berücksichtigung der in der Anlage 1 dargestellten
Änderungen, festzusetzen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
2.
Der Ausschuss für
Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die von den
Fachbereichen des Baudezernates verwalteten Haushaltsansätze des Vermögenshaushaltes,
soweit sie nicht in die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse fallen, wie
vorgeschlagen, unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 dargestellten
Änderungen, festzusetzen. Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit
Anschließend lässt der Vorsitzende, Herr Schwanengel, über den Gesamthaushalt der Fachbereiche des Baudezernates abstimmen, soweit nicht andere Fachausschüsse zuständig sind. Abstimmungsergebnis: Mit Stimmenmehrheit
Die Änderungsvorschläge sind der Niederschrift
beigefügt. |
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Ö 2 | Beschluss zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Be-teiligung der Behörden gem. § 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 111 / Nord -Straße des Bohrhammers-, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2007/0003 | |||||||||||||||||||||
Ö 3 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 111 / Nord -Straße des Bohrhammers-, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2007/0004 | |||||||||||||||||||||
Ö 4 | Kanalerneuerung Industriestraße | 2006/0824 | |||||||||||||||||||||
Ö 5 | Gestaltung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Castroper Straße / Sodinger Straße (Kreisverkehrsplatz) - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Bezirksverordneten Hagedorn - | 2007/0009 | |||||||||||||||||||||
Ö 6 | Verkehrssituation Roonstraße (Kreisstraße K 29) - mündlicher Sachstandsbericht - | ||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||
N 1 | Verzicht von Erschließungsbeiträgen gemäß § 135 Abs. 5 Baugesetzbuch für die Erschließungsanlagen im Bereich des Güterverkehrszentrums (GVZ) | ||||||||||||||||||||||
N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||
N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||