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Beschlussvorschlag:
1.
Der Ausschuss für
Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die von den
Fachbereichen des Baudezernates verwalteten Haushaltsansätze des Verwaltungs-haushaltes,
soweit sie nicht in die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse fallen, wie
vorgeschlagen, unter Berücksichtigung der in der Anlage 1 dargestellten
Änderungen, festzusetzen.
2.
Der Ausschuss für
Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die von den
Fachbereichen des Baudezernates verwalteten Haushaltsansätze des Vermögens-haushaltes,
soweit sie nicht in die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse fallen, wie
vorgeschlagen, unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 dargestellten
Änderungen, festzusetzen.
Sachverhalt:
Gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 10 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung über die Haushaltsplanvoranschläge der Bauverwaltung mit Ausnahme der Voranschläge, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist. Somit fallen in die Zuständigkeit des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung die Ansätze des Fachbereiches Stadtplanung, des Fachbereiches Vermessung und Kataster, des Fachbereiches Bauordnung und Denkmalschutz sowie des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr, mit Ausnahme der Ansätze für die Stadtentwässerung.
Für das Gebäudemanagement Herne ist der
Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne zuständig.
Für den Fachbereich Stadtgrün ist der Ausschuss
für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe zuständig, sofern nicht auch
hier andere Fachausschüsse betroffen sind.
Eine Auflistung der zur Beratung anstehenden
Unterabschnitte (Anlage 3 a und b) sowie die Darstellungen von Änderungen im
Verwaltungshaushalt (Anlage 1) und Vermögenshaushalt der Fachbereiche des
Baudezernate (Anlage 2) sind beigefügt.
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
(Terhoeven)
Anlagen:
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | Änder_VerwHH_2007 (54 KB) | (9 KB) | |||
2 | öffentlich | VermHH2007 (25 KB) | (10 KB) | |||
3 | öffentlich | Fund VerwHH (39 KB) | (7 KB) | |||
4 | öffentlich | Fund VermHH (36 KB) | (7 KB) |